Europäisches Parlament

Die Europawahl ist, was Deutschland betrifft, mit einem Donnerhall zu Ende gegangen und hat das Parteiengefüge durcheinandergewirbelt. Das Ergebnis lässt sich so zusammenfassen: Parteien wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, aus dem Stand mit 6,2% und somit mit 6 Sitzen im…

Überblick über die Gesamtergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 Von den klassischen konservativen Parteien konnten nur die Christdemokraten (die in der EVP-Fraktion organisiert sind) die Zahl der Abgeordneten erhöhen, wenn auch nur leicht (+3,5 %). Die größten…

Die Europawahl 2024, die zwischen dem 6. und dem 9. Juni stattfindet, ist die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Gewählt werden in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 720 Abgeordnete und damit 15 mehr als 2019, Deutschland hat 96 Sitze…

Mit einer überwältigender Mehrheit beschloss das Europäische Parlament vergangenen Mittwoch den Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag. Ein großer Erfolg für die Energiewende und die Demokratie. Gleichzeitig ist das ein wichtiger Schlag gegen Sonderklagerechte. Der ECT wurde in den letzten Jahrzehnten von…

Das EU-Parlament entscheidet am 7. Februar 2024 über die uneingeschränkte Zulassung der Neuen Gentechniken (NGT). Doch was bedeutet das für uns Menschen und unsere Umwelt? Karl Heinz Jobst vom Öko & Fair Umweltzentrum Gauting erläutert einige wichtige Hintergründe und auch…

Der Trommelwirbel der Konzernlobby wurde immer lauter – und führte am Ende zu einem dramatischen Niedergang einer der wichtigsten Green-Deal-Initiativen für Ökosysteme, Gesundheit und Ernährungssicherheit. Von Nina Holland Letzte Woche haben die Europaabgeordneten der rechten EVP-Fraktion – mit Hilfe der…

An: Europäischer Rat, Europäisches Parlament und die Bürger:innen Europas Warum dies wichtig ist Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen…

Über die Aufnahme von Geflüchteten in Riace und das laufende Gerichtsverfahren. Unter dem Titel „Dorf des Willkommens in Gefahr“ berichtete der Rabe Ralf im Dezember 2021, wie das kalabrische Bergdorf Riace für die solidarische Aufnahme von Geflüchteten seit 1998 bekannt…

Martin Sonneborn, Satiriker und Mitglied des EU-Parlaments, mokiert sich über den EU-Kommissar für Technologie Thierry Breton. Wenn Social Media Gewaltaufrufe nicht sofort löschen, können wir sie für ganz Europa sperren. Das sagte EU-Kommissar Thierry Breton.  Original-Beitrag im Video hören und…

Wenn ich es mir recht überlege, gibt es keine Erinnerung an ein ähnliches Ereignis, zumindest nicht in den letzten dreißig Jahren. Die Tatsache, dass eine Gruppe von Europaabgeordneten die von manchen als abgrundtief empfundene Entfernung zwischen der europäischen Hauptstadt Brüssel…