Europäische Union

Nachdem die EU den Integrationsprozess mit Georgien bereits vor Monaten gestoppt hatte, entschied sich nun auch die georgische Seite dazu, die Gespräche über den Beitritt zur EU auszusetzen. Von Alex Männer Die einstige Vorzeige-Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Georgien,…

Wir leben in einer gefährlichen Zeit. Die alte Vorstellung, dass es im heutigen Krieg zwischen Russland und dem Westen einen Sieger geben könnte, ist ein Hirngespinst des Westens, so Professor Jeffrey Sachs. Warum also hat die Biden-Regierung der Ukraine erlaubt,…

Die Europawahl ist, was Deutschland betrifft, mit einem Donnerhall zu Ende gegangen und hat das Parteiengefüge durcheinandergewirbelt. Das Ergebnis lässt sich so zusammenfassen: Parteien wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, aus dem Stand mit 6,2% und somit mit 6 Sitzen im…

Überblick über die Gesamtergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 Von den klassischen konservativen Parteien konnten nur die Christdemokraten (die in der EVP-Fraktion organisiert sind) die Zahl der Abgeordneten erhöhen, wenn auch nur leicht (+3,5 %). Die größten…

Die Europawahl 2024, die zwischen dem 6. und dem 9. Juni stattfindet, ist die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Gewählt werden in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 720 Abgeordnete und damit 15 mehr als 2019, Deutschland hat 96 Sitze…

Es ist kaum ein Jahr her: Als im Januar 2023 Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva zum dritten Mal als Präsident des größten Landes Südamerikas vereidigt worden war, hatten es die politischen Protagonisten der Bundespolitik plötzlich ganz eilig, ihm ihre…

Donald Trump sagte, er werde kein europäisches Land schützen, das seinen Anteil an der NATO nicht zahlt. Das war alles, was Emmanuel Macron brauchte, um sich für eine neue Mission beauftragt zu fühlen, die das mögliche Ende der amerikanischen Führung…

Dieser Artikel ist Teil der Serie „50 Jahre danach: Es lebe die Nelkenrevolution„, die PRESSENZA im März und April 2024 auf Portugiesisch veröffentlicht. Die „Nelkenrevolution“ von 1974-1975 brachte den Portugiesen nach 48 Jahren Faschismus die Freiheit und den portugiesischen Kolonien…

EU-Staats- und Regierungschefs, hört auf mit der Kriegstreiberei! Von Florina Tufescu Die jüngste Umfrage im Auftrag des European Council for Foreign Relations (einer einflussreichen Denkfabrik, die zahlreiche führende Politiker, EU-Beamte und ehemalige NATO-Generalsekretäre beschäftigt) zeigt, dass 41 % der europäischen…

Das EU-Parlament hat heute in Straßburg getagt und über das erweiterte Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Chile entschieden. Attac-Aktivist*innen haben anlässlich der Ratifizierung des Abkommens die heutige Parlamentssitzung mit von der Zuschauer*innenbühne herabgelassenen Transparenten gestört. Mit dem Slogan…