Europa-Parlament

Die Europawahl ist, was Deutschland betrifft, mit einem Donnerhall zu Ende gegangen und hat das Parteiengefüge durcheinandergewirbelt. Das Ergebnis lässt sich so zusammenfassen: Parteien wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, aus dem Stand mit 6,2% und somit mit 6 Sitzen im…

Überblick über die Gesamtergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 Von den klassischen konservativen Parteien konnten nur die Christdemokraten (die in der EVP-Fraktion organisiert sind) die Zahl der Abgeordneten erhöhen, wenn auch nur leicht (+3,5 %). Die größten…

Die meisten europäischen Parteien sind sich trotz scheinbar unterschiedlicher Ansichten darin einig, die Eskalation des Krieges zu unterstützen, und gießen damit weiterhin Benzin ins Feuer. Im Gegensatz dazu zeigen alle Meinungsumfragen, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine diplomatische Lösung des…

Einige Politiker- und Expertenkreise haben im Vorfeld der Wahl des Europäischen Parlaments eine Diskussion um „Atomwaffen für die EU“ angestoßen. Was immer der Hintergrund dafür sein mag, IALANA betont, dass derartige Pläne. nicht nur moralisch fragwürdig sind, sondern auch geltendem…

Im Rahmen einer Reihe von Interviews für die Agentur Pressenza mit Abgeordneten der europäischen Parteien, die im Europäischen Parlament für die Abschaffung von Patenten für Impfstoffe, Pharmazeutika und Diagnostika im Zusammenhang mit der Pandemie stimmen, unterhalten wir uns mit Dimitris…

Das Europäische Parlament hat mit 293 zu 284 Stimmen einen Änderungsantrag gebilligt. In diesem wird „die EU aufgefordert, die von Indien und Südafrika bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereichte Initiative zu unterstützen, die eine vorübergehende Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte an Impfstoffen,…

Reagierte die EU auf diese Weise bereits präventiv zu Gunsten der Großkonzerne? Die Opposition im EU-Parlament jedenfalls ist über die Methoden des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz empört. Nach dessen Vorschlag einigten sich die Konservativen, Liberalen und Rechtskonservativen in Brüssel darauf, die TTIP-Debatte…

Teresa Rodríguez in Madrid am 16. Januar 2014 | Bild: Emijrp Die Europaabgeordnete Teresa Rodríguez von der spanischen Bewegung und politischen Partei Podemos (siehe auch: Podemos – Blitzstart einer Partei) hat sich vor ihrer Wahl verpflichtet, im Falle ihrer Wahl,…