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EU

Offene Märkte verschärfen Beweggründe zur Flucht

Anlässlich des Welthungertags am kommenden Sonntag, weist das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die erwarteten Auswirkungen der in dieser Woche in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen…

Massenprotest gegen CETA

Das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll die Wirtschaft ankurbeln. Gegner warnen allerdings vor den Gefahren. Die Bewegung „Nein zu CETA“ hat die größte Bürgerklage der deutschen Geschichte eingereicht. Roman Huber ist noch voller Emotionen. Gerade hat der…

Es knirscht gewaltig im Brüsseler Gebälk: Petition anonymer EU-Angestellter

Dass hohe Politiker gerne in gutbezahlte Positionen in der Industrie wechseln, ist nicht unbekannt. Als Paradebeispiel sei nur Gerhard Schröder genannt. Und es funktioniert natürlich auch umgekehrt, Mario Draghi, derzeitiger Chef der EZB, war vorher bei Goldman Sachs angestellt. So…

Neapels Bürgermeister tritt DiEM25 bei

Italiens drittgrößte Stadt ist der neueste Zugang zum Netzwerk der “rebellischen Städte”, dessen länderübergreifendes Ziel es ist, die EU zu demokratisieren Neapel, Italien, 3. August 2016 – DiEM25 freut sich sehr, Neapels Bürgermeister Luigi de Magistris in seinen Reihen begrüßen…

Streit um Abgase in Städten

Europaweit werden die Grenzwerte für saubere Luft überschritten, auch in Deutschland. Hauptverursacher sind Dieselmotoren und eine mangelhafte Abgasreinigung. Aber Maßnahmen wie die Blaue Plakette sind umstritten. Seit 2010 gelten in Europa Grenzwerte für giftige Stickoxide in der Luft. In Deutschland…

Gen-Soja: Neu zugelassene Sorten bergen besonders hohes Risiko

Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag drei neue Gen-Sojasorten als Lebens- und Futtermittel in der EU zugelassen. Die Genehmigung umfasst den Import und die Vermarktung, nicht jedoch den Anbau in der EU. Die neu zugelassenen Sojasorten wurden so genmanipuliert, dass…

Pharma-Gesetzgebung: die bahnbrechende niederländische Präsidentschaft

Von Yannis Natsis, Strategischer Koordinator für Universal Access & Affordable Medicines @ynatsis Die Niederländische Präsidentschaft des Europäischen Rates erwies sich als ganz und garnicht ruhig in Bezug auf den Pharmabereich. Am 17. Juni unterzeichnete der EU Rat der Gesundheitsminister die…

Yanis Varoufakis über die EU-Verfassung, wirtschaftlichen Zerfall und Orwellianismus

In diesem Video gibt der ehemalige Finanzminister von Griechenland und Gründer von DiEM25 (Demokratie in Europa Bewegung 2025), Yanis Varoufakis, einen Einblick in die EU-Verfassung, ihre Mängel und warum sie nicht die europäische Bevölkerung repräsentiert. Er spricht außerdem über den…

Eine Zukunft für Europa – nicht ohne Russland

Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion Am 22. Juni 1941 – vor 75 Jahren – überfiel Deutschland die Sowjetunion. Über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion fielen dem Verteidigungskampf gegen Deutschland und den systematischen…

Brexit hat gewonnen und worum es jetzt wirklich geht

Heute sind wir mit der Nachricht aufgewacht, dass Großbritannien aus der EU austreten wird (Brexit). Seufz. Bei den Chinesen gibt es die Verfluchung: “Du sollst in interessanten Zeiten leben…” Der Comicbuchverkäufer bei den Simpsons sagte einmal: “Es gibt kein Emoticon,…

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