EU

Italiens drittgrößte Stadt ist der neueste Zugang zum Netzwerk der “rebellischen Städte”, dessen länderübergreifendes Ziel es ist, die EU zu demokratisieren Neapel, Italien, 3. August 2016 – DiEM25 freut sich sehr, Neapels Bürgermeister Luigi de Magistris in seinen Reihen begrüßen…

Europaweit werden die Grenzwerte für saubere Luft überschritten, auch in Deutschland. Hauptverursacher sind Dieselmotoren und eine mangelhafte Abgasreinigung. Aber Maßnahmen wie die Blaue Plakette sind umstritten. Seit 2010 gelten in Europa Grenzwerte für giftige Stickoxide in der Luft. In Deutschland…

Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag drei neue Gen-Sojasorten als Lebens- und Futtermittel in der EU zugelassen. Die Genehmigung umfasst den Import und die Vermarktung, nicht jedoch den Anbau in der EU. Die neu zugelassenen Sojasorten wurden so genmanipuliert, dass…

Von Yannis Natsis, Strategischer Koordinator für Universal Access & Affordable Medicines @ynatsis Die Niederländische Präsidentschaft des Europäischen Rates erwies sich als ganz und garnicht ruhig in Bezug auf den Pharmabereich. Am 17. Juni unterzeichnete der EU Rat der Gesundheitsminister die…

In diesem Video gibt der ehemalige Finanzminister von Griechenland und Gründer von DiEM25 (Demokratie in Europa Bewegung 2025), Yanis Varoufakis, einen Einblick in die EU-Verfassung, ihre Mängel und warum sie nicht die europäische Bevölkerung repräsentiert. Er spricht außerdem über den…

Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion Am 22. Juni 1941 – vor 75 Jahren – überfiel Deutschland die Sowjetunion. Über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion fielen dem Verteidigungskampf gegen Deutschland und den systematischen…

Heute sind wir mit der Nachricht aufgewacht, dass Großbritannien aus der EU austreten wird (Brexit). Seufz. Bei den Chinesen gibt es die Verfluchung: “Du sollst in interessanten Zeiten leben…” Der Comicbuchverkäufer bei den Simpsons sagte einmal: “Es gibt kein Emoticon,…

Morgen, am 24. Juni, wird die EU-Kommission Vertretern der Mitgliedsstaaten erneut – zum vierten Mal – den Vorschlag für die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat vorlegen. Aus aktuellem Anlass publizieren wir hier eine Mitteilung von GLOBAL2000 / Friends of the…

Aus Protest gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union wird Ärzte ohne Grenzen keine Gelder mehr bei der EU und ihren Mitgliedstaaten beantragen. Das hat die internationale Hilfsorganisation am Freitag in Brüssel angekündigt. „Wir sehen in unseren Projekten jeden Tag, welches…

Einer Meldung der Deutschen Wirtschaftsnachrichten zufolge will die EU-Kommission das mit Kanada geplante Abkommen CETA nun ohne die Zustimmung der 28 Mitgliedsstaaten durchdrücken. Der Trick sei wohl, das Abkommen als “nicht gemischt” oder „EU-only“ einzustufen. Bei sogenannten „nicht gemischten“ Abkommen…