Drohnenkrieg
Keine Finanzierung des größten europäischen Rüstungprojekts aller Zeiten
Abstimmung über die Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS). Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Abgeordneten anlässlich der morgigen Abstimmung im Haushaltsausschuss auf, die weitere Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS) abzulehnen. „FCAS ist ein Rüstungsprojekt, das die…
Die Eisbrecher
Ukrainischer Präsident fordert nach Vorstoß des Grünen-Parteichefs deutsche Waffenlieferungen. Bundeswehr-Dozent warnt vor Kriegseskalation. Die Bundesregierung erteilt der Forderung nach der Lieferung von Waffen an die Ukraine vorerst eine offizielle Absage. Er sei davon „überzeugt, dass der Konflikt nur auf politischem…
Waffen-Wahn und Kriegs-Gewinn
Rekordverdächtige 1917 Milliarden US-Dollar haben die Staaten der Welt 2019 für Rüstungsgüter ausgegeben. Es ist der höchste Wert seit 1988, berichtet das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI). Gestiegen sind auch die Umsätze von Rüstungskonzernen und Waffenlieferanten. Umsatz der weltweit 25 größten…
Deutsches Gericht relativiert die Bedeutung der Grundrechte
Die USA benutzen für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg den Stützpunkt Ramstein. Gerichte streiten über die Rolle Deutschlands. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Die 5600-Seelen-Ortschaft Ramstein im Bundesland Rheinland-Pfalz gehört eigentlich zu den eher unscheinbaren Ortschaften in Deutschland – wäre da…
Drohnen-Debatte: „Macht nicht dieselben Fehler wie wir!“
US-Veteraninnen warnen: Bewaffnung von Drohnen ist nicht nur „unnötig und unethisch, sondern setzt auch deutsche Soldat*innen einer größeren Gefahr aus“. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundesregierung auf, alle Drohnen-Bewaffnungspläne des Verteidigungsministeriums zu stoppen und sich endlich ausführlich mit der…