Donald Trump

Die Reaktionen auf die Entscheidung der führenden amerikanischen Nachrichtensender, Joe Biden zum President-elect (1) zu erklären, sind bemerkenswert. Vor allem ein Interview mit Bundesaußenminister Heiko Maas war aufschlussreich. Was sich anhörte wie eine große Erleichterung, den ungehobelten Donald Trump endlich…

„Die Annahme, Normen würden Trump oder McConnell zurückhalten, wäre in der Tat verrückt. Doch wenn die Demokraten, die Öffentlichkeit und die Medien ihnen schon vorher das Feld überlassen, erledigen sie die Drecksarbeit für sie.“ „Die Wahlen sind in weniger als…

Die israelische Regierung von Benyamin Netanjahu plant die Annektierung des Jordantals. Warum wird diese Entscheidung grade jetzt getroffen? Welches Interesse repräsentiert sie für Israel? Welche Bedrohungen ergeben sich daraus für die Palästinenser? Welche Folgen hätte dies für den Frieden in…

Das langweilige Wettrennen um die US-Präsidentschaftswahl 2020 ist mitten im Gange und es sind nur noch ein paar Monate bis zum finalen Höhepunkt im November. Das Hauptprojekt der Demokraten, und vermutlich auch deren einzig wahres Projekt, ist es, Donald Trump…

„Der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland kann nur ein erster Schritt sein. Deutschland braucht für seine Verteidigung weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE,…

Der US-Präsident hat entschieden, bis zu 15.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Diese Mitteilung des Spiegels von Ende letzter Woche schlug bei den Transatlantikern fast wie eine Bombe ein. Bei der Hälfte der Bevölkerung in Deutschland, die für einen kompletten Abzug…

Die USA kündigen derzeit wichtige völkerrechtliche Verträge in Serie. Erst das Atomabkommen mit dem Iran, dann den INF-Vertrag. Jetzt – wieder ohne jede Absprache mit den europäischen NATO-Partnern – den Vertrag über den offenen Himmel von 1992. Schließlich müsste der…

Die Jahreshauptversammlung des Globalen Netzwerkes zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) hat am 23. Mai einstimmig eine Erklärung [unten der vollständige Text] abgegeben. Diese verurteilt die aktuellen Meldungen über Diskussionen im Weißen Haus zur…

Wer Objektivität lehrt und als seine große Stärke reklamiert, muss sich ihr auch unterziehen. Sonst leidet die Glaubwürdigkeit. Und wenn momentan etwas leidet, neben vielen Menschen und der Natur, dann ist es diese Glaubwürdigkeit. Der Westen, der sich weltweit gerne…

Berlin beschuldigt Russland für den US-Ausstieg aus dem Open Skies-Vertrag, lehnt eigene Abrüstungsschritte ab. Außenminister Heiko Maas äußert „Bedauern“ über die Kündigung des Open Skies-Vertrages durch die Vereinigten Staaten, lehnt aber zugleich eigene Abrüstungsschritte dezidiert ab. Die Trump-Administration hatte vergangene…