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Donald Trump

Todesstrafe in USA – Signal für Menschenrechte

Die Regierung von US-Präsident Biden hat Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst ausgesetzt. Justizminister Garland gab das Moratorium bekannt. Bidens Vorgänger Trump hatte Hinrichtungen erlaubt. Dessen Todesstrafen-Offensive steht für eine der tödlichsten Perioden in der Geschichte der Todesstrafe auf Bundesebene. Mehr als…

Twitter und Sanktionen: Im Nirvana der Aufmerksamkeit

Wie groß war die Empörung, als Donald Trump US-amerikanischer Präsident wurde und mit vielen Konventionen brach. Was mokierten sich hier die professionellen Berichterstatter und wie viele Politiker über den Umgang des Präsidenten mit dem Medium Twitter. Twitter bis zur Bedeutungslosigkeit…

Farbrevolutionen als Bumerang

Berlin distanziert sich verbal vom Sturm auf das Kapitol in Washington, zieht aber keinerlei Konsequenzen. Trotz breiter verbaler Distanzierung vom Sturm auf das Washingtoner Kapitol vermeiden Berlin und Brüssel die Debatte um mögliche Folgen für die transatlantischen Beziehungen. Zwar erklärt…

UN-Experte bittet US-Präsident Donald Trump, Assange zu begnadigen

Ein UN-Menschenrechts-Experte hat heute einen Offenen Brief an US-Präsident Donald Trump herausgegeben, in dem er ihn darum bittet, WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu begnadigen. Dieser wird seit seiner Gefangennahme durch britische Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London im April 2019…

US-Proklamation fördert Konflikt um die Westsahara

An diesem Tag, dem 14. Dezember 2020, der den 60. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung für koloniale Länder und Völker markiert, gibt IFOR eine Erklärung zu den jüngsten Entwicklungen bezüglich des Konflikts in der Westsahara ab. Am 10. Dezember gab Präsident Donald…

Demokratische Arabische Republik Sahara lehnt Trumps Entscheidung zur Anerkennung von Marokko ab

Die Regierung der Republik Sahara und die Frente Polisario (Partei in der Westsahara) verurteilen aufs Schärfste die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, dessen Amtszeit sich dem Ende zuneigt, Marokko das zuzusprechen, was diesem Land niemals zustand – das Hoheitsrecht über…

Präsident „Death“ – Todesstrafe in den USA II.

Donald Trump ist einer der glühendsten Anhänger der Todesstrafe. Jetzt plant sein Justizministerium bis zur Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar noch mehrere Hinrichtungen verurteilter Straftäter. Der 10. Dezember  gilt  als  »Internationaler Tag der Menschenrechte«. Ausgerechnet dieses Datum hat…

Präsident „Death“ – Todesstrafe in den USA

Donald Trump ist einer der glühendsten Anhänger der Todesstrafe. Jetzt plant sein Justizministerium bis zur Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar 2021 noch mehrere Hinrichtungen verurteilter Straftäter. Präsident Trump und seine Regierung inszenieren sich kurz vor ihrem Abgang noch…

President-elect: “Joe, sei nett zu uns!”

Die Reaktionen auf die Entscheidung der führenden amerikanischen Nachrichtensender, Joe Biden zum President-elect (1) zu erklären, sind bemerkenswert. Vor allem ein Interview mit Bundesaußenminister Heiko Maas war aufschlussreich. Was sich anhörte wie eine große Erleichterung, den ungehobelten Donald Trump endlich…

Demokraten im Zugzwang im Kampf um die Nachfolge für Ruth Bader Ginsburg

„Die Annahme, Normen würden Trump oder McConnell zurückhalten, wäre in der Tat verrückt. Doch wenn die Demokraten, die Öffentlichkeit und die Medien ihnen schon vorher das Feld überlassen, erledigen sie die Drecksarbeit für sie.“ „Die Wahlen sind in weniger als…

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