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direkte Demokratie

Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten…

Liberaler Aufruf zum Abstimmungskampf in Schweiz: NEIN zum Kampfjet-Blankoscheck!

Verschiedene Exponentinnen und Exponenten aus militärnahen Kreisen, liberalen und bürgerlichen Parteien sagen am 27. September NEIN zur Beschaffung neuer Kampfjets.  Für viele Personen auch ausserhalb linker Kreise ist die Beschaffung neuer Kampfjets für 6 Milliarden Franken nicht angebracht. Die Bevölkerung…

Zur EU auf Distanz gehen, mit der NATO aber ins gleiche Bett?

«Abhängigkeiten werden in Kauf genommen». So steht es wörtlich in einem VBS-Papier. Und auf «Helvetisierungen» wird verzichtet. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Mein Kollege Niklaus Ramseyer bezichtigte in seinem Artikel vom 8. September hier auf Infosperber die VBS-zuständige Bundesrätin…

Rutscht die Schweiz in eine Demokratie-Krise?

Der COVID-Virus trifft die direkte Demokratie in der Schweiz im Herzen. Mit der Pandemie sind Unterschriften-Sammlungen unsicherer, aufwendiger und teurer geworden. Die Rede ist bereits von einem «Initiativ-Sterben». Stark betroffen sind auch Referenden, bei denen der Zeitdruck sehr hoch ist.…

Ein Plädoyer für die direkte Demokratie

Beobachtet man das Verhalten der Menschen in dieser Zeit, dann bekommt man den Eindruck, dass einem Großteil noch nicht klar geworden ist, in welch einer kritischen, klimatischen Lage sich die Menschheit befindet. Dabei könnte gerade Corona als Anlass genommen werden,…

Geld geht auch anders und Menschsein vielleicht auch

Versetzen wir uns einmal in die Lage, unter einem von der heutigen Zeit abweichenden Geldsystem zu leben. Das soll hier einmal durchgespielt werden, weil allseits die Menschheit mit viel Geld glaubt, den alten Zustand wieder zu erreichen. Nicht eine andere…

Abstimmung am 29. November 2020: Gemeinsam gegen Schweizer Kriegsgeschäfte!

Heute hat der Bundesrat bekanntgegeben, dass die Kriegsgeschäfte-Initiative am 29. November 2020 zur Abstimmung kommen wird. Die Jungen Grünen und die GSoA als Hauptträger der Initiative sehen der Abstimmung zuversichtlich entgegen. An der heutigen Sitzung hat der Bundesrat entschieden, welche…

Ein Zukunftsmodell

Die Corona-Krise hat überdeutlich gemacht: Das globale Wirtschafts- und Gesellschafts-system ist weder gegenwartstauglich noch zukunftsfähig. Dennoch ist die Sehnsucht nach einer Rückkehr zum „Normalzustand“ groß, denn die Pandemie belastet uns alle auf verschiedene Arten. Doch wir sollten nicht vergessen: Der…

Stimmrechtsalter 16 jetzt!

Die Schweiz steht vor einer Zukunftsentscheidung: Am Donnerstag hat es die Staatspolitische Kommission des Nationalrates in der Hand, den Weg für Stimmrechtsalter 16 frei zu machen. Das Entscheid könnte sehr knapp ausfallen: Bisher sagen 11 von 25 Mitgliedern der Kommission…

Was sind eigentlich Schulden?

Schulden sind immer etwas Unangenehmes, wenn nicht mehr. Schulden leiten sich wohl von Schuld ab. Ein anständiger Mensch macht eben keine Schulden. Staaten machen immer Schulden. Ohne Schulden wäre kein Geld im Umlauf, wir leben in einem Schuldgeldsystem, ohne Schulden…

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