Deutschland
Hate News vs. Free Speech – Polarisierung und Pluralismus in den georgischen Medien
HATE NEWS vs. FREE SPEECH bringt Journalisten, Aktivisten und Medienexperten aus Georgien und Deutschland zusammen, um Strategien zur Bekämpfung von Fehlinformationen, Hassreden und der Manipulation durch soziale Netzwerke sowie zur Stärkung der Meinungsfreiheit zu diskutieren. Im Rahmen des 2020-Projekts „HATE…
Verfassungsgebung wurde offiziell eingeleitet
Gemeinwohllobby teilt in ihrer Pressemitteilung mit, dass ab sofort offiziell eine Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk stattfindet. Ab dem 24. November 2020 ist das ganze deutsche Volk eine Verfassungsgebende Versammlung. Das ist ein weltweit anerkannter völkerrechtlicher Akt und hat…
Deutschland und die USA – eine Wertegemeinschaft?
Die Begriffsvielfalt macht eine Übersicht zuordenbarer Namen erforderlich. Wertegemeinschaft könnte auch für soziale Marktwirtschaft, freiheitliche demokratische Grundordnung, G7, transatlantisches Bündnis oder ex Kolonialherrschaft stehen. Die Wortschöpfung Wertegemeinschaft ist zeitgemäß ausgedrückt, ein politisch-ideologischer Marketingbegriff. Ihr militärischer Arm ist der Nordatlantik Pakt,…
Lobbyregister-Gesetz: Einige Verbesserungen – Lücken bleiben
Das Lobbyregister-Gesetz kommt: Am Dienstag haben die Fraktionen von Union und SPD dem Gesetzentwurf für ein Lobbyregister zugestimmt. Damit ist der Weg für die weiteren parlamentarischen Beratungen frei. Deutschland bekommt also mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich ein Lobbyregister – jedoch zunächst…
Die „Koalition der Entschlossenen“
Außenpolitiker fordern zwecks Durchsetzung der EU im Machtkampf zwischen den USA und China eine „kerneuropäische“ Avantgarde. Deutsche Außen- und Militärpolitiker drängen auf ein weltpolitisch ausgreifendes Auftreten der EU und schlagen das Vorpreschen einiger weniger Mitgliedstaaten als „Koalition der Entschlossenen“ vor.…