Deutschland

Schwarz, rosarot, gelb, grün, blau, dunkelrot sind in Deutschland Synonyme in der Parteienlandschaft. Für die Demokratie ist das eigentlich nicht ausreichend. Es fehlt das Grau in der gesellschaftlichen Farbpalette. Wahrscheinlich, weil die Parteien und das Parlament einen Ältestenrat in ihren…

Berlin bereitet Investitionen in seine militärische Infrastruktur in zweistelliger Milliardenhöhe vor. Die geplanten Baumaßnahmen sind eine Konsequenz der 2014 eingeleiteten Orientierung auf einen etwaigen Krieg gegen Russland. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung und die Bundesländer erarbeiten auf Initiative des Bundesverteidigungsministeriums…

Mehr als die Hälfte der natürlichen Lebensraumtypen in Deutschland weist einen ökologisch ungünstigen Zustand auf, täglich verschwinden weitere wertvolle Habitatflächen. Die Konsequenz: Populationen von Arten schrumpfen, verarmen genetisch oder sterben aus – mit direktem Einfluss auf die Leistungsfähigkeit und Funktionsweise…

„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ – die restlichen Worte des damaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher gingen am 30. September 1989 im tosenden Jubel der rund viertausend Flüchtlinge aus der DDR unter. Was für…

Das Denkmal zur Erinnerung an die Ermordung von 1,5 Millionen Roma und Sinti durch das Naziregime soll weg. Es soll nun einem Bauprojekt der Bahn weichen. Einem Unternehmen, dass die Roma und Sinti in die Vernichtungslager beförderte. Auch das ist…

Mit seinem neuen Sachbuch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ analysiert und dokumentiert der renommierte Autor Wolfgang Bittner die gegenwärtige politische Lage in Deutschland und der Welt. Bittner, ein promovierter Jurist und preisgekrönter Publizist, stellt provokante Thesen über den Zustand…

Vermögensteuer wieder in Kraft setzen, Sofortprogramm starten Gemeingut in BürgerInnenhand fordert ein öffentliches Sofortprogramm zur Rettung der Infrastruktur der Daseinsvorsorge in Deutschland. Der Teileinsturz der Carolabrücke sei ein ernstzunehmendes Warnsignal. Instandhaltung werde nicht nur in Dresden sträflich vernachlässigt. Nun sei…

In den beiden ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen am 1. September gewählt wurde, erhielt die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) bei einer Wahlbeteiligung von 73,5 % mehr als 30 % der Stimmen, während die Parteien der Regierungskoalition (Sozialdemokraten,…

Wir rufen auf zum gemeinsamen Protest für den Erhalt unseres Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas! Unser Denkmal ist durch den geplanten Bau einer S-Bahnlinie massiv bedroht. Das Denkmal erinnert an den Völkermord an 1,5 Millionen…

Es mag ein Zufall sein, dass kurz nach dem Verbot des rechten Magazins Compact nach dem Vereinsgesetz die Tageszeitung junge Welt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit ihrer Klage gescheitert ist. Sie wollte erreichen, dass sie nicht mehr im Verfassungsschutzbericht unter…