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Demokratie

„Antirassistischer“ Klassenkampf von oben

Wie Wokeness von den Herrschenden benutzt werden kann, um soziale Proteste zu kriminalisieren. Von Andreas Pittler In Irland wurde dieser Tage ein Gesetz beschlossen, das auf den ersten Blick von jeder fortschrittlich denkenden Person vorbehaltlos begrüßt werden müsste. In der…

„Es ist wie Apartheid“

Die Ex-Präsidentin der Verfassungsgebenden Versammlung, Elisa Loncón, kritisiert, dass indigene Gemeinschaften bei der Erarbeitung einer neuen Verfassung kaum Mitspracherecht haben. Diese Ausgrenzung sei zu vergleichen mit Zeiten der Apartheid. Laut Aussage von Loncón zieht die Expert*innenkommission, die derzeit einen Entwurf…

«Für die Pressefreiheit die Anklage gegen Assange fallenlassen»

Eine demokratische Abgeordnete sammelt im US-Kongress Unterschriften, um einen gefährlichen Präzedenzfall zu verhindern. Redaktion der Online-Zeitung INFOsperber upg. Der Journalist Julian Assange schmort seit drei Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Er muss dort auf einen Entscheid über die Auslieferung in…

Philanthrokapitalismus und die Aushöhlung der Demokratie

Die indische Umweltschützerin und Globalisierungskritikerin Vandana Shiva hat zusammen mit Aktivisten, Forschern und zivilgesellschaftlichen Organisationen aus allen Teilen der Welt ein Buch geschrieben, das die zunehmende Kontrolle von Technologie, Gesundheit und Landwirtschaft durch Konzerne und philanthropische Stiftungen unter die Lupe…

Krieg beenden statt Panzer senden. Wie ein Schweizer Historiker die Redefreiheit auf den Prüfstand stellt

Wie wirken Politik und Medien zusammen? Wie geht Meinungsfreiheit? Und was geschieht, wenn wir nicht mehr frei sprechen dürfen? Wenn wir Auftritte absagen und verhindern, weil die Inhalte nicht dem aktuellen Regierungskurs entsprechen, was steht dann auf dem Spiel? Ein…

Solidarität statt Neutralität

Die zwei sorgsam gepflegten Lebenslügen Neutralität und Kleinstaat hindern die Schweiz daran, aussenpolitisch richtig zu handeln. von Hans-Jürg Fehr für die Online-Zeitung INFOsperber (Red.) Der hier publizierte Artikel von Hans-Jürg Fehr, Alt-Nationalrat und ehemaliger Parteipräsident der SPS, ist erstmals auf…

Rendite: Der Krieg bleibt, was er ist!

Die große Stunde des organisierten Verbrechens rückt näher. Und es wird bestens gerüstet sein, mit willigen, durch den Krieg verrohten Subjekten, die bis an die Zähne bewaffnet sind. Dieser Krieg wird Renditen einfahren, wie wir sie noch nicht gesehen haben.…

Gemeinwohl ohne Gemeinsinn: Der Mythos der liberalen Moderne

Wann will sich die weit fortgeschrittene Moderne endlich von dem Mythos, das Gemeinwohl ergebe sich ohne Gemeinsinn ganz von selbst, befreien? Von Fritz Reheis Seit 50 Jahren warnen Wissenschaftler vor der Klimakrise. Seit 30 Jahren veranstaltet die Politik Klimakonferenzen. Seit…

Lob der Demokratie oder: Vom Ich zum Wir

Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner Die Hölle, so wusste Jean-Paul…

Fragen an Sabine Rubin, ehemalige Abgeordnete für die Partei France Insoumise

Im vergangenen Jahr fanden in Frankreich erst die Präsidentschaftswahlen und dann die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Dabei verzeichneten beide Wahlen eine geringere Wahlbeteiligung. Und dennoch sind die Französinnen und Franzosen angesichts der Zukunft ihrer Gesellschaft in Sorge: Der Beweis dafür…

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