Demokratie

Es ist möglich, politische Parteien zu ergänzen, ihre Macht einzugrenzen und die Politik aus ihrer dysfunktionalen Logik zu befreien – mit mehr, statt mit weniger Demokratie. Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster Erfolgreiche liberale Gesellschaften (wie ‚wir‘ doch eine sind!?) haben…

Kriege und Krisen brachten die Weltordnung der Marktwirtschaft in ihrer späteren Phase an den Rand ihrer Daseinsberechtigung. Politiker bemühten sich mit ihren Medien das Vertrauen der Wähler ständig aufzubauen. Nach der Menschheitstragödie zweier Weltkriege war die Wiederherstellung des Vertrauens besonders…

Nicaraguas Regierung verfolgt weiterhin alle, die einen Beitrag zu einer anderen Vision von Nicaragua leisten wollen. Zu diesem Schluss kommt der UN-Menschenrechtsrat, der damit beauftragt ist, die Einhaltung der Menschenrechte zu überwachen. Unmittelbar betroffen sind politische und indigene Anführer*innen, Mitglieder…

Die KI-Verordnung der EU wird automatische Gesichtserkennung europaweit etablieren. Das ist schlecht für die Demokratie. Markus Reuter INFOsperber psi. Dieser Gastkommentar wurde von netzpolitik.org produziert. Infosperber publiziert ihn im Rahmen der Creative Commons-Lizenz BY-NC-SA 4.0 von netzpolitik.org. Automatische Gesichtserkennung ist im Prinzip so, als würden…

Der von der Rechten ausgearbeitete Verfassungsentwurf wurde gestern mit mehr als 55% der Stimmen abgelehnt. Wir haben den Abgeordneten Tomas Hirsch, Präsident der Humanistischen Aktion, gebeten, das Ergebnis des Referendums zu kommentieren. Der Triumph des Neins ist der Triumph des…

Am 17. Dezember wird der neue chilenische Verfassungsentwurf, der in den letzten Monaten von einem von der extremen Rechten dominierten Verfassungsrat ausgearbeitet wurde und der bei den Wahlen zum Verfassungsrat am 7. Mai [2023] einen überwältigenden Sieg errungen hat, einem…

Im Laufe der Jahre ist der kritische Geist des Zapatismus nicht kleiner geworden. Ganz im Gegenteil – der jahrzehntelange Überlebenswille und der Kampf für eine Welt, „in die viele Welten hineinpassen“, ist stärker denn je. Nun, da 40 Jahre seit…

In den letzten Tagen haben die Zapatistas bekanntgegeben, dass sie ihre Verwaltungsstrukturen auflösen. Das hat in den sozialen Medien für einige Unklarheit gesorgt. Der folgende Text versucht zu klären, was das genau bedeutet und wie diese Aussagen einzuordnen sind. Vorläufiges…

Bernie Sanders ist den meisten wohl als Meme bekannt. Wie er bei Bidens Inauguration mit seinen dicken Wollfäustlingen auf dem Stühlchen sitzt. Tatsächlich ist der 1941 geborene Politiker Senator von Vermont. Gewählt seit 2007. Ein bei den demokratischen Politikern, zumindest jenen,…

“Während der Coronapandemie und des Lockdowns stand das herrschende System den Menschen nicht mehr zur Verfügung. Die Lieferketten waren zusammengebrochen, doch die Gemüsegärten unserer Mitglieder – der Frauen – gediehen überall. Sie gaben den Menschen zu Essen, aber auch Hoffnung…“,…