Demokratie

Das Netzwerk „Hand in Hand“ startet mit einer Auftaktaktion am Samstag, 3. Februar, 13 Uhr in Berlin. Den gemeinsamen Aufruf gegen die rechte Normalisierung in Deutschland und Europa haben mehr als 1.300 Organisationen unterzeichnet. Hinweise zur (Vor-)Berichterstattung siehe unten. Für Samstag,…

Der US-Präsident versucht nicht einmal, der endlosen Kriegstreiberei des militärisch-industriellen Komplexes zu widerstehen. Jeffrey Sachs  für die Online-Zeitung INFOsperber upg. Diesen Gastbeitrag von Jeffrey Sachs würden die vielen Zeitungen der Verlage NZZ, Tamedia und CH-Media kaum übernehmen. Doch auch diese…

Unter dem Motto „Angesichts der internationalen Komplizenschaft, lasst uns die internationale Koordination vervielfachen“ rufen argentinische Migrant*innen in Europa, sowie feministische linke Gruppen und Arbeiter*innenorganisationen, zu Kundgebungen auf. Diese finden heute in Berlin, Madrid, Barcelona, Lissabon, Brüssel, Rom, Toulouse und Paris…

In den vergangenen Tagen gingen in Deutschland Millionen Menschen auf die Straße. Sie demonstrierten gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Nun wird auch in Österreich demonstriert: Unter dem Motto „Demokratie verteidigen – gegen Faschismus & Rassismus“ findet am 26.01.2024 eine Demo…

oder DDR ganz anders? Nee, es waren nicht die Ewig-Gestrigen, es war’n die Heutigen und die Morgigen, die im Anti-AfD-Kinderwagen, es waren die, die sonst nie da waren, alles links der Mitte, alles, was noch beweglich war von Kopf bis…

Die zwei Jüngeren unter Ihnen werden sich noch gut und gern an diesen beliebten Schlager von 1952 erinnern, nur sieben Jahre nach der Befreiung vom Faschismus: Die süßesten Früchte fressen nur die großen Tiere Nur weil die Bäume hoch sind…

Es ist möglich, politische Parteien zu ergänzen, ihre Macht einzugrenzen und die Politik aus ihrer dysfunktionalen Logik zu befreien – mit mehr, statt mit weniger Demokratie. Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster Erfolgreiche liberale Gesellschaften (wie ‚wir‘ doch eine sind!?) haben…

Kriege und Krisen brachten die Weltordnung der Marktwirtschaft in ihrer späteren Phase an den Rand ihrer Daseinsberechtigung. Politiker bemühten sich mit ihren Medien das Vertrauen der Wähler ständig aufzubauen. Nach der Menschheitstragödie zweier Weltkriege war die Wiederherstellung des Vertrauens besonders…

Nicaraguas Regierung verfolgt weiterhin alle, die einen Beitrag zu einer anderen Vision von Nicaragua leisten wollen. Zu diesem Schluss kommt der UN-Menschenrechtsrat, der damit beauftragt ist, die Einhaltung der Menschenrechte zu überwachen. Unmittelbar betroffen sind politische und indigene Anführer*innen, Mitglieder…

Die KI-Verordnung der EU wird automatische Gesichtserkennung europaweit etablieren. Das ist schlecht für die Demokratie. Markus Reuter INFOsperber psi. Dieser Gastkommentar wurde von netzpolitik.org produziert. Infosperber publiziert ihn im Rahmen der Creative Commons-Lizenz BY-NC-SA 4.0 von netzpolitik.org. Automatische Gesichtserkennung ist im Prinzip so, als würden…