Demokratie

Seit ca. 100 Tagen ist Javier Milei nun in Argentinien an der Macht. Er war am 10. Dezember als Präsident Argentiniens vereidigt worden, um die Wirtschaftskrise zu lösen. Seine Mittel dafür sind neoliberale Massnahmen, die weltweit ihresgleichen suchen. Angriff mit…

Demokratische Zivilgesellschaft darf nicht weiter behindert werden. Zehn Jahre ist es am kommenden Sonntag her, dass Attac Deutschland die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Das Netzwerk agiere zu politisch, begründete das Finanzamt Frankfurt seinen Bescheid vom 14. April 2014. Insbesondere der Einsatz…

Bassirou Diomaye Faye ist als Präsident Senegals vereidigt worden. In einem mühevollen und unter schwierigen Umständen durchgeführten, aber dennoch mit klarem Ergebnis abgeschlossenen Wahlverfahren gelangte Faye in nur wenigen Wochen aus dem Gefängnis in den Präsidentenpalast. Die Wahlen fanden am…

Romeo Rey, früher Lateinamerika-Korrespondent von Tages-Anzeiger und Frankfurter Rundschau, fasst die jüngste Entwicklung zusammen. Romeo Rey  für die Online-Zeitung INFOsperber Wie schon in den Zeiten der Weltwirtschaftskrise von 1929 und später im Kalten Krieg versucht sich der Subkontinent zwischen den…

Parteien der äußersten Rechten drohen bei der Europawahl in neun EU-Staaten stärkste Kraft zu werden. Enge Kooperation mit einigen Rechtsaußenparteien unter Kommissionschefin von der Leyen ist für die Zeit nach der Wahl im Gespräch. Bei der Europawahl im Juni drohen…

Joachim Gauck und Juli Zeh diskutieren über ein erschüttertes Deutschland, Patriotismus und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Tim Guldimann für die Online-Zeitung INFOsperber Red. Der frühere Schweizer Diplomat Tim Guldimann fasst sein Podcast-Gespräch zusammen. Diesmal mit dem ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck und…

Unter dem Motto Zusammen für Demokratie. Im Bund. Vor Ort. Für Alle. wurde am Donnerstag ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Stärkung der Demokratie ins Leben gerufen. Die rund fünfzig teilnehmenden Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund, die beiden großen christlichen Kirchen,…

Zivilgesellschaft fordert: Keine Koalition mit dem Rechtsextremismus! Zehntausende Menschen sind in ganz Österreich auf die Straße gegangen, um die Demokratie zu verteidigen. „Wir, die Zivilgesellschaft, tragen die Feuermauer gegen Rechtsextremismus anlässlich des UN-Tages gegen Rassismus vor das Bundeskanzleramt“, sagt Erich…

Ein Kino-Dokumentarfilm über die ereignisreiche Zeit nach dem Sieg der sandinistischen Revolution in Nicaragua und das Engagement tausender westdeutscher UnterstützerInnen, die in den 1980er Jahren nach Nicaragua reisen. Was ist 45 Jahre später aus ihren Träumen, Wünschen und Hoffnungen geworden?…

Deutschland ist Hochsteuerland für Menschen, die für ihr Geld arbeiten, aber Niedrigsteuerland für Superreiche, die einen Großteil ihrer Einkommen aus Vermögen beziehen. Ein typischer Multimillionär zahlt mit 24 Prozent (inkl. Sozialabgaben) nur die Hälfte des Reichensteuersatzes von 47,5 Prozent (inkl. Soli)…