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Demokratie

Attac-Film warnt vor vorläufiger Anwendung von EU-Kanada-Abkommen

Eine Frau und ein Mann werden auf offener Straße gekidnappt, in eine Kirche gezerrt und dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegen ihren Willen getraut. Als sich das unfreiwillige Paar beschwert, nicht gefragt worden zu sein, erklärt der als Pfarrer verkleideter…

Deutschland ist kalt wie Mordor

Jairo Gomez hat sich von Tolkiens Meisterwerk „Der Herr der Ringe“  inspirieren lassen, um Gesellschaft und Demokratie einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Sein Fazit: Wir leben nicht im Auenland, sondern in der Kälte und Dunkelheit von Mordor. Ein Ring sie zu knechten, sie…

Denkpause nach dem nächtlichen Putsch in der Türkei

Wenn es einen Putschversuch im Lande gibt, wissen die Menschen nie, worum es wirklich geht und was gerade wirklich passiert und ob das nicht alles nur ein Albtraum ist. Es bricht Panik aus, weil es eine vermeintliche Bedrohung gibt. Menschen…

Zivilgesellschaft fordert sofortigen Stop des Freihandelsabkommens CETA

Das zivilgesellschaftliche Bündnis „TTIPunfairHandelbar“ fordert einen sofortigen Stop des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA und kündigt weitere Proteste und Großdemonstrationen in 7 deutschen Großstädten für den 17. September an. Das Abkommen wurde heute dem Rat zur Abstimmung zwar wie von den Mitgliedern…

Bundesregierung muss CETA als „EU only“-Abkommen ablehnen

Wir brauchen Referenden zu Handelsabkommen wie CETA oder TTIP Die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada (CETA) zu umgehen und CETA an den nationalen Parlamenten vorbei…

DiEM25: Stellungnahme zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien

DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht. Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische…

Europa überdenken: Varoufakis in Barcelona für ein Netzwerk der rebellischen Städte

In Barcelona gab es die Gelegenheit, drei Aktionstage mitzuerleben, die vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis geleitet und von der Plattform Barcelona en Comú organisiert wurden. „Die Europäische Union ist ein anti-demokratisches Projekt, Geisel der Märkte, das den Regierungen der…

Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA

Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada…

Nur das Volk kann Präsidentin Dilma und alle Politiker Brasiliens abwählen

Die brasilianische Präsidentin Dilma soll durch eine politische Abstimmung der föderalen Abgeordneten abgesetzt werden. Wir Humanisten fühlen uns durch diese Politiker nicht vertreten. Diese Form der Amtsenthebung, bei der das Volk nichts mit entscheiden kann, ist ein institutioneller Putsch, eine…

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und…

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