Mastodon

Demokratie

Bundesregierung muss CETA als „EU only“-Abkommen ablehnen

Wir brauchen Referenden zu Handelsabkommen wie CETA oder TTIP Die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada (CETA) zu umgehen und CETA an den nationalen Parlamenten vorbei…

DiEM25: Stellungnahme zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien

DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht. Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische…

Europa überdenken: Varoufakis in Barcelona für ein Netzwerk der rebellischen Städte

In Barcelona gab es die Gelegenheit, drei Aktionstage mitzuerleben, die vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis geleitet und von der Plattform Barcelona en Comú organisiert wurden. „Die Europäische Union ist ein anti-demokratisches Projekt, Geisel der Märkte, das den Regierungen der…

Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA

Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada…

Nur das Volk kann Präsidentin Dilma und alle Politiker Brasiliens abwählen

Die brasilianische Präsidentin Dilma soll durch eine politische Abstimmung der föderalen Abgeordneten abgesetzt werden. Wir Humanisten fühlen uns durch diese Politiker nicht vertreten. Diese Form der Amtsenthebung, bei der das Volk nichts mit entscheiden kann, ist ein institutioneller Putsch, eine…

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und…

Demokratie, Transparenz, Migration, Ökologie, Wirtschaft: DiEM25 kommt in Italien an.

Am letzten Mittwoch fand in Rom die italienische Präsentation von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) unter der Mitarbeit von European Alternatives, Piroetta und TalkReal statt. Der Bewegung, die am 9. Februar in Berlin offiziell gestartet worden war, sind bereits…

Pressenza Redakteure unterstützen DiEM25

Anlässlich des offiziellen italienischen Starts der Kampagne Democracy in Europe 2025 in Rom haben Redakteurinnen und Redakteure von Pressenza aus sechs verschiedenen Sprachausgaben in einem offenen Brief ihre Unterstützung für das Projekt DiEM25 bekundet. In dem Text, der hier vollständig…

DiEM25 muss sich selbst demokratisieren oder es wird verschwinden

Philipp Adamik für digitalrealism.info 2016 | CC-BY-NC 4.0 Ein Monat ist seit der Gründungsveranstaltung von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) in der Volksbühne Berlin am 9. Februar 2016 vergangen. Nachdem ich zu Hause den Livestream der Veranstaltung gesehen habe,…

DiEM25: die Berliner Volksbühne war gefüllt mit Hoffnung

Was will dieser ganze gemischte Haufen Leute, der hier im Foyer des Volkstheaters rumsteht? Warum stehen sie schon vier Stunden vorher für ein Ticket an? Warum suchen Leute im Ausland verzweifelt nach dem Livestream Link? Was hat es denn nun…

1 37 38 39 40 41