Demokratie

Im Herzen von Neukölln-Berlin, in B-Lage präsentierte DiEM Berlin den Film „Wer rettet wen? – Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit“. Der Vorführraum war mit 80 Besucher etwas überfüllt und stickig, trotzdem schauten sich das…

Mit der Wahl von Donald Trump passiert es nun zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate, dass die Elite wegen eines Wahlergebnisses verwirrt und verängstigt ist. Das erste solche Wahlergebnis war natürlich der Brexit. Beide Ergebnisse schienen unmöglich. Beide waren genau…

Die Wahlkampfthemen für 2017 nehmen Kontur an. SPD-Chef Sigmar Gabriel beanstandet eine „Sehnsucht nach politischer Kultur“ und meint damit nichts Geringeres als die „Jedermanns-Pflicht für Respekt und Anstand“. Gleichzeitig hat die CSU ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das den vielsagenden Namen…

Interview mit Erkin Erdogan, dem Co-Vorsitzenden des HDK Berlin-Brandenburg, mit Hilfe von Peter Vlatten An diesem Montag fanden sich wieder einige Hundert Menschen – Männer, Frauen, Kinder – vor dem Bundestagsgebäude ein, um mit den Slogans „Es reicht!“ und „Deutschland…

Forderungen Belgiens müssen in Vertrag aufgenommen werden / EU-Kommission, nicht Kanada, beharrt auf Schiedsgerichten / Zeit für Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik Auch nach der Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung mit Wallonien und Brüssel ist CETA nach Einschätzung nicht in…

Eine kleine Zusammenfassung, wo DiEM25 heute steht: Die Bewegung hatte ihren Auftakt letzten Februar in Berlin, worauf zwei weitere wichtige Anlässe im Frühling folgten: der Start der DiEM25 Transparenzkampagne in Rom und der Versammlung über Flüchtlinge und Migranten in Wien.…

Hunderttausende haben in Deutschland gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada demonstriert. Doch die politische Karawane zieht unbeeindruckt weiter. Das Kabinett hat die Zustimmung zur Unterzeichnung von CETA gegeben. Hier beginnt die Satire. Vielleicht sollten sich die Freihandelsgegner ein Anti-CETA-Gesetz kaufen. Der Vorschlag ist nicht…

Heute, am 08. Oktober findet in London eine Zusammenkunft progressiver Kräfte statt, um über die Zukunft nach Brexit zu diskutieren. Das Event „Brexit Britain: What went wrong and what next?“ wird von Another Europe Is Possible in Zusammenarbeit mit openDemocracy,…

Bei diesem Video handelt es sich um den ersten Teil einer deutschen Übersetzung und Synchronisierung einer Veranstaltung der New York Public Library, bei der Yanis Varoufakis und Noam Chomsky zu Gast waren. Sie sprechen über den Neoliberalismus und seine Attacken…

Bürgerbewegungen und -initiativen brechen mit den Werten der wachstums- und produktionszentrierten Konsumgesellschaft. Doch ihre Erfolge sind gering. Die Fragmentierung ist die Achillesferse der Massen. Ein von mir geschätzter Mann hat mich gefragt, ob es möglich sei, mit einem Blatt Papier einen Nagel…