Demokratie
Großdemonstrationen am 17. September „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“
Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des…
Zivilgesellschaft fordert sofortigen Stop des Freihandelsabkommens CETA
Das zivilgesellschaftliche Bündnis „TTIPunfairHandelbar“ fordert einen sofortigen Stop des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA und kündigt weitere Proteste und Großdemonstrationen in 7 deutschen Großstädten für den 17. September an. Das Abkommen wurde heute dem Rat zur Abstimmung zwar wie von den Mitgliedern…
Bundesregierung muss CETA als „EU only“-Abkommen ablehnen
Wir brauchen Referenden zu Handelsabkommen wie CETA oder TTIP Die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada (CETA) zu umgehen und CETA an den nationalen Parlamenten vorbei…
DiEM25: Stellungnahme zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien
DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht. Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische…
Europa überdenken: Varoufakis in Barcelona für ein Netzwerk der rebellischen Städte
In Barcelona gab es die Gelegenheit, drei Aktionstage mitzuerleben, die vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis geleitet und von der Plattform Barcelona en Comú organisiert wurden. „Die Europäische Union ist ein anti-demokratisches Projekt, Geisel der Märkte, das den Regierungen der…
Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA
Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada…