Demokratie

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das…

Seit dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg und der Revolution in Frankreich hat sich die politische Beteiligung kaum entwickelt. Die westlichen Gesellschaften sind weit entfernt von einer Lösung der demokratischen Frage. Warum? Mathieu Aucouturier reflektiert auf die antidemokratischen Gründerväter und die gestohlene Demokratie.…

Nach Brexit-Votum und Trump-Wahl sind viele Europäer in Schockstarre verfallen. Genug damit, sagen nun einige. Eine Bürgerbewegung will von Frankfurt aus den ganzen Kontinent wachrütteln. Vera Kern berichtet. Der Pulsschlag von Europa schnellt am Ende nochmal in die Höhe. Zum…

  Forum Umwelt & Entwicklung – 18. Januar 2017 Ein neu veröffentlichtes Diskussionspapier zum Thema „ Zivilgesellschaftliches Engagement weltweit in Gefahr: Für gerechte Entwicklung, Umweltschutz, Demokratie, Menschenrechte und Frieden“ beklagt den weltweiten Trend von zunehmenden Einschränkungen des zivilgesellschaftlichen Handlungsraums. Es…

Am 15. Januar veranstaltet acTVism Munich das Event „Freiheit & Demokratie – Globale Themen im Kontext“ im Muffatwerk München. Folgende Experten werden anwesend sein: Edward Snowden, Jeremy Scahill, Jürgen Todenhöfer, Paul Jay, Richard Wolff & Srecko Horvat. Die folgenden Themen stehen…

Parteiunabhängige Direktkandidaten sollen in den Bundestag. Die Idee ist gut, doch geklappt hat es noch nie. Gunther Sosna fragte bei Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold von direktkandidaten.info nach, warum sich das bei der Bundestagwahl 2017 ändern sollte.   Frau Grimmenstein,…

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt…

DiEM25 führt uns in den Westen von Deutschland, und stellt uns diesmal das DiEM Spontanous Collective in Köln vor. „Man braucht einen langen Atem, bis sich eine Gruppe findet. An jedem Treffen sind neue Leute dabei. Manche haben wir nie…

Auf der Website der Tagesschau wurde kürzlich bestätigt, dass der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger zum neuen Kommissar für Haushalt und Personal[1] ernannt hat. Der strategische Posten dieser quasi-EU-Regierung, wo über die Ausgaben der EU und die…

Wenn man glaubt, dass die Staaten inzwischen Firmen sind, bei denen die Regierungen als eine Art Verwaltungsrat fungieren, dessen Rolle die Erleichterung von Investments ist, dann wäre die kohärente Wahl zum konstitutionellen Referendum in Italien ohne Zweifel ein JA. Aus…