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Demokratie

Gipfeltreffen USA und China ein Schritt zur Vernunft?

Die Emissäre zur Vorbereitung der Verhandlungen haben bereits organisatorische Details besprochen. Die Vorgeschichten des Treffens lassen schwierigen Gespräche erwarten. Die USA – Justiz führt seit Monaten einen ideologisch belasteten Prozess gegen den chinesischen Technologiekonzern Huawei, der weltweit führend in der…

Wir müssen reden

„Wir müssen reden“ so beginnt eine Gesprächsrunde im Deutschen Fernsehen. Es wird aber nicht geredet, es ist nur ein Frage- und Antwortspiel. Unter einer Diskussionsrunde sollte man etwas ganz Anderes verstehen. Man hat den Eindruck, dass die heutige Gesellschaft dazu…

»Streit ist systemrelevant«

Helmut Ortner plädiert in seinem neuen Buch für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft brauche Gegenrede und Widerstreit. Konformismus sei Gift für die Demokratie. Ihr Buch „Widerstreit“ liest sich wie ein Plädoyer für eine vielstimmige…

Wahlprogramme sind keine Parteiprogramme

Wahlprogramme haben in der Gegenwart den alleinigen Zweck, Stimmen einzusammeln, während die Programme der Parteien Auskunft über die grundsätzlichen politischen Ziele geben sollen. Die Wahlprogramme sind von der Wirtschaft übernommene Marketingkonzepte zur Erzielung großer Stimmenzahlen.

Die Rufe nach der digitalen Demokratisierung werden in der gesellschaftlichen Agenda immer lauter

Die Tagung „Utopien und Dystopien. Lateinamerikanische und karibische Völker in der digitalen Zeit“ hat mit den Zielen stattgefunden, die Eigenschaften des heutigen technodigitalen Systems zu verstehen und es gesellschaftsfähig zu machen, sowie die Kampfstrategien zu identifizieren, die effektiv gegen die…

Weltpolitik: Henry Kissinger im Chatham House

Während sich hierzulande ein in konvulsivischen Exzessen badendes Empörium über Vorgänge echauffiert, die in einer gelebten Demokratie keinen Platz hätten, deuten sich auf der Makro-Ebene des Globus gewaltige Veränderungen an. Nicht dass es außer für bestimmte Kreise in den USA…

Triebkräfte Chinas

Nach historisch kurzen 72 Jahren hat das von England kolonial und mit Opium gebeutelte Entwicklungsland den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Anschluss an die USA und europäischen Industrieländer erreicht. In den sozialen Bereichen, im Bildungs- und Gesundheitswesen, der Wissenschafts- und Kulturförderung, konnte…

Ungarns Abschaffung des NGO-Gesetzes reicht zum Schutz der Zivilgesellschaft nicht aus

Trotz breitgestreuter internationaler Kritik, hatte es die ungarische Regierung nicht eilig auf eine Entscheidung des EU Gerichtshofes vom Juni 2020 zu reagieren. In dem Urteil hieß es, dass ein Gesetz aus dem Jahr 2017, das Organisationen der Zivilgesellschaft, die mehr…

Der Konflikt in Xinjiang und seine Entstehung

Hinter uigurischen Separatisten wirken seit den Zeiten von Mao Tse-tung Propaganda-Apparate der USA und der Türkei. Helmut Scheben für die Online-Zeitung INFOsperber Bei einem Aufstand von Uiguren in Urumqui, der Hauptstadt der autonomen Region Xinjiang, kamen im Juli 2009 160 Menschen ums…

Müssen die Politiker weg? Oder wir?

Wir müssen alle sterben! Das ist skandalös! Und schuld daran ist die Politik. Deshalb müssen die Politiker weg. Denn die machen alles falsch. Alles! Daran besteht kein Zweifel. Arme Politiker! Denn sie müssten auch weg, wenn sie alles richtig machen.…

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