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Demokratie

Chile ist auf den rechten Weg. Sorry, auf den linken!

Wenn ein Mediengigant der Wall Street-Propaganda wie das Wall Street Journal einen Meinungsartikel mit dem Titel „Chile schlittert in den verfassungsrechtlichen Selbstmord“ veröffentlicht, dann weiß man, dass man etwas richtig macht. Allein das Lesen der Kritik im ersten Absatz zeigt…

Eine kurze Übersicht zum Verfassungsentwurf Chiles

Der konstituierende Konvent Chiles hat den Entwurf einer neuen Verfassung vorgelegt, über die das Land in einer für den 4. September anberaumten Volksabstimmung entscheiden wird. Erwähnenswert ist, dass dieses neue Dokument auf völlig demokratische Weise von 154 Wähler:innen, Vertreter:innen des…

Das reduzierte Volk – Abschaffung der Demokratie in den USA?

Schon geraume Zeit kann frau lesen, dass die Demokratie in den USA gefährdet ist, insbesondere durch aktuelle Bemühungen, das Wahlrecht zu ändern. Ich wollte verstehen, was Sache ist und habe die im Netz verfügbaren Angaben zusammengestellt. Eine Demokratie ist ein…

DiEM25 ruft in der ersten Erneuerung seines Manifests seit 2016 zum Sturz der europäischen Oligarchie auf

Am Europatag, anlässlich dessen wir an Robert Schumans Rede von 1950 erinnern, welche den Weg für die Integration des Kontinents ebnete, präsentiert die Bewegung Demokratie in Europa 2025 (DiEM25) erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 2016 ein neues Manifest. Der…

Mehr Führung, mehr Waffen! Hofreiter vs. Scholz

Pluralistische Demokratie hat – wie jeder weiss – viele Vorteile gegenüber einer Diktatur mit „gleichgeschalteter“ Meinung. Zum Beispiel ist dort eine freie Auseinandersetzung möglich. Selbst im Rahmen einer regierenden Koalition, wie sich gerade in der Bundesrepublik zeigt. Der Grünen-Politiker und…

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Möglichkeitsfenster geschlossen

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist wie die anderen politischen Stiftungen in Deutschland von der Ankündigung des russischen Justizministeriums betroffen, die 15 internationalen und deutschen Organisationen die Registrierung und damit die legale Arbeitsgrundlage entziehen soll. Seit fast 20 Jahren hat die Stiftung zivilgesellschaftliche…

Working Class Hero

Fred Rose (eigentlich Fishel Rosenberg) war der einzige Kommunist, der jemals in das kanadische Parlament gewählt wurde. Ein Erfolg für die kanadische ArbeiterInnenklasse, der prompt von der Bourgeoisie zunichte gemacht wurde. Von Andreas P. Pittler Von Polen nach Kanada Fred…

Notenbanken machen Reiche zu Superreichen und enteignen Sparer

Es findet eine der grössten Umverteilungen der Geschichte statt, ohne dass Parlament oder Volk etwas zu sagen haben. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Sparen bringt seit Jahren keinen Zins mehr. Mit Negativzinsen und Gebühren wird das Gesparte kleiner…

Desmond Tutu: Inspiration für ein gespaltenes Land

Sein ansteckendes Lachen war sein Markenzeichen. Trotz seiner zierlichen Gestalt war Erzbischof Desmond Tutu eine überlebensgroße Persönlichkeit – auch in der Kultur. Der am 26. Dezember verstorbene Desmond Tutu wurde am Samstag in seiner Heimatstadt Kapstadt in einer Staatszeremonie beigesetzt. Zuvor hatten Politiker…

Albert Einstein: Mehr Verantwortungsgefühl für die Mitmenschen!

Sechs Jahre vor seinem Tod wünschte sich der berühmteste Wissenschaftler aller Zeiten mehr Sozialismus. Auch heute hochaktuell. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Es gibt Zufälle, die vielleicht keine sind. Klassentreffen in Bern. Gemeinsamer Besuch im – für die meisten…

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