Demokratie

Die große Stunde des organisierten Verbrechens rückt näher. Und es wird bestens gerüstet sein, mit willigen, durch den Krieg verrohten Subjekten, die bis an die Zähne bewaffnet sind. Dieser Krieg wird Renditen einfahren, wie wir sie noch nicht gesehen haben.…

Wann will sich die weit fortgeschrittene Moderne endlich von dem Mythos, das Gemeinwohl ergebe sich ohne Gemeinsinn ganz von selbst, befreien? Von Fritz Reheis Seit 50 Jahren warnen Wissenschaftler vor der Klimakrise. Seit 30 Jahren veranstaltet die Politik Klimakonferenzen. Seit…

Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner Die Hölle, so wusste Jean-Paul…

Im vergangenen Jahr fanden in Frankreich erst die Präsidentschaftswahlen und dann die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Dabei verzeichneten beide Wahlen eine geringere Wahlbeteiligung. Und dennoch sind die Französinnen und Franzosen angesichts der Zukunft ihrer Gesellschaft in Sorge: Der Beweis dafür…

Eines der Hauptthemen der verschiedenen Demonstrationen für den Frieden in der Ukraine, die in den letzten Tagen in vielen Teilen der Welt stattgefunden haben und über die Pressenza versucht hat zu berichten, war die Notwendigkeit eines Waffenstillstands und der Übergang…

Gemeinsam auf die Straße am 3. März! Seit Jahrzehnten wird Klimaschutz aktiv von ÖVP, WKO und Industriellenvereinigung verhindert – zum Schaden von uns allen. Gemeinsam gehen wir, Fridays For Future, beim Weltweiten Klimastreik gegen diese Blockierer auf die Straße. Und…

»Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren –…

Der Wahlgang am 12. Februar 2023 in Berlin bleibt unverändert von vielen Paragrafen umgrenzt. Die Freiheit des Volkes (Demos) muss auch bei Wahlen Opfer bringen. Hier eine kleine Auswahl: Mehr oder weniger charismatische Personen wollen in Berlin erneut gewählt werden.…

Kritik am antidemokratischen Umbau der Ukraine wächst im In- und Ausland: Mediengesetz hebelt Medienfreiheit aus, Arbeiterrechte werden gestrichen, Kirche könnte verboten werden. Ungeachtet des Krieges wächst im In- und Ausland die Kritik am antidemokratischen Umbau des ukrainischen Staates durch Präsident…

Niemand in der Politik tritt den medialen Hysterieproduzenten und ihrer Hetze entgegen. Es ist die Talfahrt der demokratischen Institutionen, die sich in diesem Verhalten offenbart. Es läuft so, wie es sich die Psychoten auf der Brücke der Meinungsbildung vorstellen. Dass…