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Demokratie

Die menschliche Existenz ist in Gefahr. Die Vereinten Nationen am Scheideweg

Im Jahr 2015 haben die Vereinten Nationen (UN), deren Hauptaufgaben die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der nachhaltigen Entwicklung und des Klimaschutzes sind, die Agenda 2030 vorgestellt, die von allen Mitgliedsstaaten…

Israel steht am Rande einer Katastrophe. Wird sich die Geschichte wiederholen?

Der Kampf um Israels Demokratie, wenn nicht sogar um seine Seele, tobt seit dem Amtsantritt der derzeitigen Regierung Netanjahu vor sieben Monaten. Die Verabschiedung der ersten Runde von „Reformen“ hat einen unauslöschlichen Riss in Israels Demokratie hinterlassen; wenn der Aufschrei…

Neue Proteste in Israel gegen die Justizreformen der Regierung Netanjahu

Tausende von Demonstranten veranstalteten einen neuen „Tag des Widerstands“ gegen die von der rechtsextremen Regierung Benjamin Netanjahus vorangetriebene Justizreform. Die Straßenproteste, die mehrere Straßen blockierten und sich über die wichtigsten Zentren des Landes ausbreiteten, wurden von der Ärztevereinigung unterstützt, die…

Die Reichen besteuern, um den Armen zu helfen: eine neue europäische Bürgerinitiative

Wie der legendäre Robin Hood, der die Reichen beraubte, um das Geraubte den Armen zu geben: eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) steht in den Startlöchern und fordert die Europäische Union auf, eine Steuer auf großen Reichtum zugunsten des ökologischen und sozialen…

Wettern der Woche: Todesstrafe jetzt!

„Wenn man auch nur 10 % der Sendezeiten, die für Krimis, Männerfußball oder Volksmusik draufgehen, für’s Thema Demokratie oder ‚kritische Intelligenz ‚verwenden würde, müsste man vor uns Wählerinnen weniger Angst haben“, predigte mir meine Omi Glimbzsch in Zittau immer wieder…

Volunteer des Monats: Engagement ist WIR!

Maximilian engagiert sich im PR-Team des gemeinnützigen Vereins „youmocracy e.V.“. Dort kümmert er sich einerseits um den Auftritt nach außen und andererseits um die interne Kommunikation. Wer bist du und was machst du, wenn du dich nicht gerade engagierst? Ich…

Wie der Geheimdienst Politik macht

Der Verfassungsschutz ist dafür da, die Demokratie zu schützen. Doch er verhält sich in seiner Überwachungspraxis auch demokratieschädigend, sagt Ronen Steinke. In seinem neuen Buch fordert eine neue über Debatte über die Legitimität des deutschen Verfassungsschutzes. Von Helmut Ortner Es…

Politik, nur was für Erwachsene?

Seit unserer Kindheit dürfen wir nur als Zuschauer unseres Schicksals spielen. Ab einem gewissen Zeitpunkt in unserem Leben waren wir davon überzeugt, dass es vorteilhaft ist sich nicht an der Politik zu beteiligen. Tatsächlich wurden in unseren Gesellschaften auf der…

Wettern der Woche: Immer Ärger mit der Demokratie

Erstaunlich, dass die nicht auswandern: Fast 60 % von Befragten behaupten, dass sie wenig bis Null Vertrauen in die Bundesregierung haben und 80 % haben wenig bis Null Vertrauen in die Parteien. Ach, Sahra, viele wünschen sich einen starken Mann…

Der posthume Demokrat – oder: Fritz Bauer und die CDU

Vor 55 Jahren, am 1. Juli 1968, starb Fritz Bauer. Wie kein anderer Jurist in der Bundesrepublik hat er als hessischer Generalstaatsanwalt nach dem Krieg die NS-Verbrechen verfolgt. Dafür wurde er von vielen bekämpft und geschmäht – vor allem von…

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