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Demokratie

Renate Dillmann: Medien. Macht. Meinung.

Medienkritik für’s Handgemenge – eine Leseempfehlung von Manfred Henle Renate Dillmann ist den Lesern dieser Plattform keine Unbekannte. Erinnert sei an ihre ebenso pointierten wie informativen Artikel zur Berichterstattung der deutschen Medien im Ukraine- und Gaza-Krieg wie die zum Feindbild…

EU-Mercosur-Abkommen: Ein giftiger Deal für Mensch, Umwelt und Demokratie

Über 400 Organisationen und Bündnisse fordern das Handelsabkommen zu stoppen. Eine Woche vor einem möglichen Verhandlungsabschluss zum EU-Mercosur-Handelsvertrag haben am heutigen Donnerstag über 400 Organisationen der Zivilgesellschaft, sozialer Bewegungen und wissenschaftlicher Einrichtungen aus Lateinamerika und Europa – darunter auch Attac…

Die USA gehen viel weiter als Georgien

Gemeinnützige Organisationen könnten bald als Terror-Organisationen gelten – mit finanziellen Folgen. Sogar Demokraten sind dafür. mdb für die Online-Zeitung INFOsperber Im ersten Anlauf scheiterte der Gesetzesentwurf «Stop Terror Financing and Tax Penalties on American Hostages» im Repräsentantenhaus. Dabei hatten auch…

400 Organisationen fordern Stopp des EU-Mercosur-Freihandelsabkommens

Nur eine Woche vor einer möglichen Ankündigung eines neuen politischen Abkommens zum EU-Mercosur-Handelsabkommen fordern +400 zivilgesellschaftliche Organisationen, soziale Bewegungen, Think Tanks und andere soziale Gruppen aus Lateinamerika und der Europäischen Union, die mehrere Millionen Menschen vertreten, ein Ende der Verhandlungen…

BRICS – Die Welt im Umbruch

Die Meldungen über die Oktober-Konferenz des Staatenverbunds im russischen Kasan sind bereits über die großen Medien gelaufen. Der UNO-Generalsekretär und fünf internationale Organisationen haben teilgenommen. Das Kürzel BRICS wird künftig häufiger in den Medien erscheinen. Das Bündnis hat Zulauf von…

Das Wettern der Woche: …am Golde hängt …

Eines der zentralen Probleme heutzutage ist, dass die Politik so eine Schande ist. Gute Menschen gehen nicht in die Politik. Beides wusste und sagte Donald Trump schon vor vielen Jahren, und dass er jemanden mitten auf der 5th Avenue in…

Politische Farbenlehre der besonderen Art

Schwarz, rosarot, gelb, grün, blau, dunkelrot sind in Deutschland Synonyme in der Parteienlandschaft. Für die Demokratie ist das eigentlich nicht ausreichend. Es fehlt das Grau in der gesellschaftlichen Farbpalette. Wahrscheinlich, weil die Parteien und das Parlament einen Ältestenrat in ihren…

Schattenboxen reicht nicht

Eine Zauberformel gegen den Rassismus wurde bislang nicht gefunden. Widerstand gegen dieses Übel bleibt der Lackmus-Test für funktionierende Demokratie. Jeder kann sich aktiv daran beteiligen. von Geseko von Lüpke Man stelle sich einfach mal vor, wie es wäre, wenn man…

USA: Wahlen mit eingeschränkter Demokratie

Im Spätherbst 2024 stehen die Demokratische oder Republikanische Partei als Wahlsieger fest. Beide Wahlkandidaten vertreten jeweils Segmente eines einheitlichen kapitalgestützten Herrschaftssystems. Dekrete des Präsidenten haben Gesetzeskraft. Seit Gründung der USA wechseln beide Parteien über Wahlen die Machtausübung. Der Erfolg der…

Ein Appell für Vernunft und Zivilcourage: „Zieht die kenternden Boote an Land!“

Am 3. Oktober 2024 fand in Stuttgart ein Demokratiekongress statt, zu dem das Theaterhaus, das Bürgerprojekt Die AnStifter und 75 zivilgesellschaftliche Gruppen eingeladen hatten. An dem achtstündigen Kongress mit Foren, Arbeitsgruppen und szenischen Lesungen nahmen nach Angaben der Veranstalter mehr…

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