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Demokratie

BRICS – Die Welt im Umbruch

Die Meldungen über die Oktober-Konferenz des Staatenverbunds im russischen Kasan sind bereits über die großen Medien gelaufen. Der UNO-Generalsekretär und fünf internationale Organisationen haben teilgenommen. Das Kürzel BRICS wird künftig häufiger in den Medien erscheinen. Das Bündnis hat Zulauf von…

Das Wettern der Woche: …am Golde hängt …

Eines der zentralen Probleme heutzutage ist, dass die Politik so eine Schande ist. Gute Menschen gehen nicht in die Politik. Beides wusste und sagte Donald Trump schon vor vielen Jahren, und dass er jemanden mitten auf der 5th Avenue in…

Politische Farbenlehre der besonderen Art

Schwarz, rosarot, gelb, grün, blau, dunkelrot sind in Deutschland Synonyme in der Parteienlandschaft. Für die Demokratie ist das eigentlich nicht ausreichend. Es fehlt das Grau in der gesellschaftlichen Farbpalette. Wahrscheinlich, weil die Parteien und das Parlament einen Ältestenrat in ihren…

Schattenboxen reicht nicht

Eine Zauberformel gegen den Rassismus wurde bislang nicht gefunden. Widerstand gegen dieses Übel bleibt der Lackmus-Test für funktionierende Demokratie. Jeder kann sich aktiv daran beteiligen. von Geseko von Lüpke Man stelle sich einfach mal vor, wie es wäre, wenn man…

USA: Wahlen mit eingeschränkter Demokratie

Im Spätherbst 2024 stehen die Demokratische oder Republikanische Partei als Wahlsieger fest. Beide Wahlkandidaten vertreten jeweils Segmente eines einheitlichen kapitalgestützten Herrschaftssystems. Dekrete des Präsidenten haben Gesetzeskraft. Seit Gründung der USA wechseln beide Parteien über Wahlen die Machtausübung. Der Erfolg der…

Ein Appell für Vernunft und Zivilcourage: „Zieht die kenternden Boote an Land!“

Am 3. Oktober 2024 fand in Stuttgart ein Demokratiekongress statt, zu dem das Theaterhaus, das Bürgerprojekt Die AnStifter und 75 zivilgesellschaftliche Gruppen eingeladen hatten. An dem achtstündigen Kongress mit Foren, Arbeitsgruppen und szenischen Lesungen nahmen nach Angaben der Veranstalter mehr…

»Demokratie ist eine fragile Konstruktion…«

Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, sagt unser Autor, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung.…

Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung – Kampfbegriff oder reales Problem?

Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges spielt seit einiger Zeit das Narrativ von der Rechtsoffenheit der Friedensbewegung eine zunehmende Rolle. Besonders massiv vorgetragen wurde es gegen die große Friedenskundgebung im Februar…

Das Wettern der Woche: Wiener Blut …

Vor 85 Jahren oder so (egal, is ja Geschichte) fand in Nürnberg ein Ärztekongress statt, bei dem die deutschen Doktoren ohne Gegenstimmen feststellten, dass in den Deutschen ein ganz besonderes hochwertiges Blut fließt. Sie hatten Mittlere Reife. Das hat uns…

Österreichs Wahlergebnis 2024: Ein Wendepunkt für die politische Landschaft

Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik ist eine rechte Partei  (Freiheitliche Partei Österreich) bei den Nationalratswahlen stärkste Kraft geworden, ein einschneidender Moment für Österreichs politische Landschaft. Die Wahlergebnisse der Nationalratswahl 2024 zeigen eine deutliche Verschiebung in der…

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