Demokratie

Seit 2005 können sich in Venezuela Haushalte zu kommunalen Räten zusammenschließen und basisdemokratisch über die Belange in der Nachbarschaft entscheiden. Ab 2009 propagierte der damalige Präsident Hugo Chávez so genannte Comunas als Zusammenschluss mehrerer Räte. Eine der erfolgreichsten ländlichen Comunas…

Attentat auf Trump droht Beobachtern zufolge die Instabilität in den USA zu verstärken. Experten sehen auch Frankreich nach der Wahl in einer Phase der Instabilität. Beide sind die zwei Hauptverbündeten der Bundesrepublik. Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter…

Unsere Demokratie wird von inneren und äußeren Feinden bedrängt. Höchste Zeit, diese zu verteidigen, meint Ruprecht Polenz und fordert dazu auf, mehr zu tun, damit wir weiter ein freies und selbstbestimmtes Leben führen können. Sein Buch will ein Mutmacher sein.…

Der argentinische Senat hat das Basisgesetz (Ley Bases) gebilligt. Der Gesetzentwurf wird nun an die Abgeordnetenkammer zurückgehen, die die vom Senat vorgenommenen, auch minimalen, Änderungen überprüfen muss. Die Initiative der Regierung kommt großen transnationalen Konzernen, wie dem Bergbau, den Öl-…

Gewissensentscheidungen im Krieg respektieren Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat kürzlich (ZEIT-online v. 26.6.2024) gefordert, jungen ukrainischen Männern, die in Deutschland Schutz vor einem Militäreinsatz suchen, den Status als Geflüchtete zu entziehen und alle finanziellen Leistungen zu streichen,…

Beim internationalen Jugendprojekt „My Resistance – My Democracy“ von Südwind haben sich die Teilnehmenden mit historischem Widerstand junger Menschen beschäftigt und ihre Ideen nach Brüssel gebracht.   Während viele nach dem EU-Wahlergebnis vom Rechtsruck „der Jugend“ entsetzt sind, darf man…

Der Rechtsruck kommt aus der Mitte von Gesellschaft und Politik. “Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer die gesamte Gesellschaft militarisiert, legt die Grundlagen…

Macron handelte nach der Europawahl schnell. Aber wirklich überraschend? Was sich schon bei den Auseinandersetzungen um die Rentenreform abzeichnete: Aushöhlung der Demokratie, Hetze gegen Gewerkschafter:innen und brutalster Einsatz des staatlichen Machtapparates gegen die Demonstrierenden. Neoliberalismus küsst und umarmt am Ende…

50 Bürger:innen aus ganz Österreich haben am Sonntag entschieden, wie die 25 Millionen Euro von Marlene Engelhorn rückverteilt werden. Der „Gute Rat“, auch bekannt als die  Bürger:innen für die Rückverteilung des Engelhorn-Erbes, entstand aus Marlene Engelhorns Bestreben, einen demokratischen und…

Unsere Eltern und Grosseltern traten meist schon vor 1933 dafür ein, Faschismus und Krieg zu verhindern. Sie kamen meist aus dem Arbeiterwiderstand – Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Kommunisten – und gehörten zu den ersten, deren Organisationen zerschlagen und deren Mitglieder in Konzentrationslager…