Demokratie

Laut DiEM25 befindet sich Europa in zunehmender Krise. Der Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Yanis Varoufakis hebt in seiner Rede in Brüssel den gefährlichen Wandel der EU, den Aufstieg der extremen Rechten und die Korruption der sogenannten Zentristen hervor. Er konzentriert sich…

Wenn Diktatoren jubeln, ist die Kacke am Dampfen. Momentan erleben die Wiederkäuer des Weltuntergangs ihre inneren Reichsparteitage: die Trumputins, die Orbáns, Kaczyńskis, Lukaschenkos – und weil’s so schön ist, mit Vornamen: die Receps Tayyips Erdoğans und tausend andere. Die ideologischen…

Vier Monate nach dem Einsturz der Bahnhofsüberdachung in Novi Sad und dem Tod von 15 Menschen lassen die Studentenproteste in Serbien nicht nach. Im Gegenteil, sie werden immer größer und entwickeln sich zunehmend zu einem landesweiten Bürgeraufstand. In einem Land,…

Am 24. Februar 2025 verhängte die Europäische Union neue Sanktionen gegen russische Medien. Acht Medienhäuser wurden verboten, und persönliche Beschränkungen für Journalisten sowie Medienmanager eingeführt. Der Journalistenverband Russlands reagierte umgehend mit einer Erklärung, in der er diese Maßnahmen als Verletzung…

Wenn das „Macht-System“ kritisiert wird, lautet das schnelle Gegenargument oft „Verschwörungstheorien“. Doch in Bezug auf das, was derzeit auf der politisch-demokratischen Bühne der westlichen Länder geschieht, muss sich niemand mehr vor diesem Gegenargument fürchten. Denn das, was sich bisher im…

Der Kurdenführer rief dazu auf, die PKK aufzulösen. Das Ausland jubelt – die Kurden dagegen reagieren verhalten. Eine Bilanz. Von Amalia van Gen  für die Online-Zeitung INFOsperber Über sechs Monate lang verhandelten der Kurdenführer Abdullah Öcalan mit Männern des türkischen…

Das patriarchale (fast unisono) Geheule von der Unausweichlichkeit der Militarisierungsoffensive in Deutschland, in Europa, zeigt, wie vernebelt die Köpfe der Entscheider*innen schon sind: Kaum fällt der transatlantische vermeintliche „sichere Halt“, gibt es nur mehr Stärke durch massive Aufrüstung! Als hätten…

Die Wahl ist vorbei. Der Souverän hat entschieden. Jetzt muss die Demokratie damit zurechtkommen. Ein guter Zeitpunkt, um sich über den Zustand unserer Demokratie zu verständigen und über deren Kern zu vergewissern. Von Helmut Ortner Die Hölle, so wusste Jean-Paul…

Die Welt befindet sich im Krieg. Von der Ukraine über den Nahen Osten bis zu den Spannungen im Südchinesischen Meer – überall werden Konflikte geschürt, Feindbilder aufgebaut und aufgerüstet. Regierungen sprechen von »Sicherheit«, »Freiheit« und »nationalen Interessen« doch für die…

Die Reaktion auf die Rede vom Vize-Präsidenten der USA, J.D. Vance, auf der Münchener Sicherheitskonferenz vom vergangenen Wochenende hat gezeigt, wie weit sich die europäische Regierungsblase von der Realität entfernt hat. Er fordert die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit ein – eines…