Coronakrise
Corona-Krise: Der Staat muss es richten – und kann es richten
Durch die Corona-Pandemie wurde der Staat genötigt, hohe Schulden aufzunehmen. Das behagt vielen nicht. Die hohe Staatsverschuldung wird als „unverantwortlich“ kritisiert und eine baldige Rückkehr zur „schwarzen Null“ gefordert. Das ist nicht neu. Seit Jahrzehnten werden die staatlichen Handlungsspielräume kleingeredet…
Großbritannien erteilt erste Zulassung für Impfstoff von Pfizer/BioNTech
Die Berichte der Financial Times und Bloomberg vom Wochenende hatten bereits angekündigt, dass Großbritannien den Impfstoff von Pfizer/BioNTech innerhalb dieser Woche genehmigen werde. Und das ist geschehen. Die britische Arzneimittelagentur MHRA hat den Impfstoff zugelassen, wie ein BBC-Bericht heute mitteilte.…
Corona-Symptomatik im Bundestag – Gesetzgebung im Eilverfahren
Die Große Koalition hat ihre Corona-Maßnahmen mit einer neuen Grundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) rechtlich abgesichert und im Eiltempo eine entsprechende Gesetzesänderung durch das Parlament gebracht. Das Institut für soziale Gegenwartsfragen kritisiert Tempo und Prozedere, mit dem das „Dritte Gesetz zum…
Trotz Corona Wirtschaftswachstum weltweit?
Wissenschaftler, Virologen und Politiker erreichen gegenwärtig ihre Leistungsgrenzen, um zwei unmittelbare Gefahren abwehren: Eine größere Viruskatastrophe zu verhindern und ein kommendes Chaos der Wirtschaft mit Folgen für alle zu vermeiden. Entscheidungen in beide Bereichen sind schwer zu fällen. Die Folgen…