China
Chinas Souveränitätsrechte über Taiwan – Ein Beitrag zur Aufklärung
Ein tausend Jahre altes Postulat beschreibt die Souveränität als eine uneingeschränkte Herrschaftsausübung nach innen und außen (s. Handlexikon der Politikwissenschaft, Rowohlt, 1977, und Diderots Enzyklopädie, 1769/ Reclam jun. Leipzig,1972). Die USA negieren die Ansprüche der Pekinger Regierung. Als Argumente werden…
Auf der Seite des Krieges (II)
China und Russland verhandeln über Beendigung des Ukraine-Kriegs. Westen weist Lösungsansätze zurück. Hintergrund sind Bemühungen, die globale Dominanz des Westens zu verteidigen. Stark divergierend reagieren Politiker weltweit auf das gestern zu Ende gegangene Treffen zwischen den Präsidenten Chinas und Russlands…
Entkoppeln und aufrüsten
Berlin bereitet Verbot von Huawei-5G-Bauteilen vor, treibt die technologische Entkopplung von China voran. Westen rüstet zugleich massiv gegen die Volksrepublik auf. Beijing warnt vor Konsequenzen. Die Bundesregierung bereitet ein Verbot der Nutzung chinesischer Technologie in den deutschen 5G-Netzen vor und…
Chinas Friedensinitiative für Jemen unterstützen
„Das von China vermittelte Abkommen zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Iran bietet die derzeit größte Chance für eine Beendigung des seit acht Jahren andauernden Jemen-Kriegs mit der größten humanitären Katastrophe dieser Zeit. Die Bundesregierung muss mit allen…
Chinas Ukraine-Friedensplan und die Parallelen zum Taiwan-Konflikt
Mit seinem diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des Ukraine-Krieges hat China einen wichtigen Beitrag zu einer Friedenslösung des blutigen Konflikts zwischen Kiew und Moskau beigetragen. Damit hat die Volksrepublik jedoch international sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst: Einige Staaten sehen in der chinesischen…
„Auf der Seite der Diplomatie“ (II)
China hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Der Globale Süden ist dafür, der Westen – auch Deutschland – dagegen. Chinas ranghöchster Außenpolitiker hat am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des…