China

Seit dem Parteitag der Öffnung 1978 sahen viele wirtschaftswissenschaftlich Unkundige die Volksrepublik China zum Kapitalismus abdriften. Selbst linke Ökonomen und Akademiker. Sie glaubten vorschnell in China einen Staatskapitalismus zu erkennen (s. OXI/Neues Deutschland 10/ 2019). Ihre Meinung machten sie daran…

Zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 21. Juni hat Hochkommissarin Michelle Bachelet die weltweite Menschenrechtssituation angeprangert. „Wir erleben derzeit die größten und schwerwiegendsten Rückschläge, die es je gegeben hat“, mahnte Bachelet. Um die aktuelle Menschenrechtskrise zu überwinden, bedürfe…

US-Militärs debattieren über einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen China. Der könnte „vielleicht schon 2026 oder 2024“ beginnen. Vor dem Beginn der Asien-Pazifik-Fahrt der deutschen Fregatte Bayern schwillt unter hochrangigen US-Militärs die Debatte über Form und Zeitpunkt eines möglichen großen…

Vor knapp zwei Jahrzehnten beabsichtigte Brüssel offiziell zum wirtschaftsmächtigsten Regionalblock zu werden. Eine Bilanz im Video-Blog Beitrag:

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der „Menschenrechte“ in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. In der Außenpolitik…

G7-Gipfel beschließt neue Maßnahmen gegen China. USA sehen sich im „Wettbewerb um den Sieg im 21. Jahrhundert“ und stärken Kooperation mit Verbündeten – auch militärisch. Mit einer neuen, die ganze Welt umspannenden Infrastrukturinitiative wollen die führenden westlichen Industriestaaten (G7) gegen…

Mit einem eigenen Vorstoß zur angeblichen Versorgung ärmerer Länder mit Covid-19-Impfstoffen bremst die EU die Forderung nach einer Aussetzung der Impfstoffpatente aus. Der Vorstoß, der am Freitag offiziell der WTO unterbreitet wurde und dort diese Woche diskutiert werden soll, schlägt…

Die Emissäre zur Vorbereitung der Verhandlungen haben bereits organisatorische Details besprochen. Die Vorgeschichten des Treffens lassen schwierigen Gespräche erwarten. Die USA – Justiz führt seit Monaten einen ideologisch belasteten Prozess gegen den chinesischen Technologiekonzern Huawei, der weltweit führend in der…

Pekings demografische Krise wird sich wahrscheinlich verschärfen, nachdem die Bevölkerung im Alter von 60+ im letzten Jahr um 18,7% auf 264 Millionen anstieg, während die Zahl der Menschen zwischen 15 und 59 Jahren um 6,79 Prozentpunkte auf 894 Millionen sank.…

Nach historisch kurzen 72 Jahren hat das von England kolonial und mit Opium gebeutelte Entwicklungsland den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Anschluss an die USA und europäischen Industrieländer erreicht. In den sozialen Bereichen, im Bildungs- und Gesundheitswesen, der Wissenschafts- und Kulturförderung, konnte…