CDU

Nach zähen Verhandlungen haben CDU/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ will die neue Bundesregierung Stabilität und Zukunftsfähigkeit signalisieren. Doch schon kurz nach Veröffentlichung mehren sich die kritischen Stimmen: Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen werfen der Koalition…

Für jede deutsche Regierung sind Ziele und der Bewegungsrahmen im Grundgesetz formuliert. Sie einzuhalten ist Pflicht des Koalitionsvertrages, der aktuell von Kandidaten der neuen Regierung formuliert wird. Das beachten und bindet die Koalitionäre, vielleicht nicht ihre Juristen, die nach Auswegen…

In den beiden ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen am 1. September gewählt wurde, erhielt die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) bei einer Wahlbeteiligung von 73,5 % mehr als 30 % der Stimmen, während die Parteien der Regierungskoalition (Sozialdemokraten,…

Die Monate des Jahreswechsels 2023/2024 bescherten Deutschland ein Novum bei der Artikulierung der Meinung des Volkes. Bodenständige Bauern, blockierten die Straßen über Tage und trugen Protestplakate bis ins Regierungsviertel, LKW Fahrer reihten sich ein. Lokführer und Personal der Verkehrsbetriebe und…

oder DDR ganz anders? Nee, es waren nicht die Ewig-Gestrigen, es war’n die Heutigen und die Morgigen, die im Anti-AfD-Kinderwagen, es waren die, die sonst nie da waren, alles links der Mitte, alles, was noch beweglich war von Kopf bis…

Kriege und Krisen brachten die Weltordnung der Marktwirtschaft in ihrer späteren Phase an den Rand ihrer Daseinsberechtigung. Politiker bemühten sich mit ihren Medien das Vertrauen der Wähler ständig aufzubauen. Nach der Menschheitstragödie zweier Weltkriege war die Wiederherstellung des Vertrauens besonders…

Vor 55 Jahren, am 1. Juli 1968, starb Fritz Bauer. Wie kein anderer Jurist in der Bundesrepublik hat er als hessischer Generalstaatsanwalt nach dem Krieg die NS-Verbrechen verfolgt. Dafür wurde er von vielen bekämpft und geschmäht – vor allem von…

Kaum einem Mann wurden so viele Ehren-Doktorwürden, Professoren- und Senatoren-Titel, Großkreuze und Orden aus aller Welt verliehen, wie dem Ex-Politiker Bernhard Vogel. Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen ist der unangefochtene Titel-Champion. Gerade kam ein weiterer Preis hinzu. Eine…

Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Nominierung von Kandidaten für das Kanzleramt fällt eines auf: Ein Großteil der Medien hat sich mit der Friedhofsruhe der Merkel-Ära arrangiert. Da wird zelebriert, wenn die Grünen im Hinterzimmer eine Kandidatin küren und sich echauffiert,…

In Deutschland passiert gerade etwas Bemerkenswertes. Vor etwa einer Woche veröffentlichte der 26-jährige Youtuber Rezo ein Video mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“, das inzwischen über 9 Millionen Mal gesehen wurde und alle großen deutschen Medien wie Spiegel, Zeit,…