Bundeswehr
The Germans to the front
Die deutsche Verteidigungsministerin fordert die Entsendung deutscher Soldaten nach Ost- und Südostasien zu einer Machtdemonstration gegen die Volksrepublik China. „Unsere Partner im Indo-Pazifischen Raum“ fühlten sich von Beijing „zunehmend bedrängt“, behauptete Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer gestrigen Grundsatzrede an der Münchener…
Zwei „Unionsrebellen“ gegen deutsche Kriegsbeteiligung
Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell…
Macht Frieden – Zivile Lösungen für Syrien
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN – Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach…
Eiskalte Geopolitik (III)
Ungeachtet aller plakativ vorgetragenen Bekenntnisse zum Klima- und Umweltschutz strebt Deutschland nach Zugriff auf die in der Arktis vermuteten Rohstoffvorkommen. Entsprechend stellen sich die neuen „Arktisleitlinien“ der Bundesregierung dar. Diese gehen davon aus, die rasant voranschreitende Eisschmelze an den Polkappen…
Wegtreten, NATO!
Die Entsorgung des transatlantischen Kriegsbündnisses ist überfällig. Die Heiligste Kuh im Stall der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist die Mitgliedschaft im Atlantischen Bündnis. Dabei war die NATO schon immer ein höchst dubioses Unternehmen, das immer mehr seinen wahren…