Bundeswehr

Die Bundeswehr entsendet wieder Soldaten nach Bosnien-Herzegowina. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach Dayton sind die Ordnungsversuche des Westens dort gescheitert. Die Bundeswehr entsendet knapp zehn Jahre nach ihrem Abzug wieder Soldaten in den EU-Einsatz in Bosnien-Herzegowina. Seit Dienstag sind deutsche…

Die Probleme werden jeden Tag größer, die Regierung laboriert allenfalls an ein paar Symptomen herum, aktuell Debatten über Entlastungen für die Bürger angesichts steigender Kosten. Darüber Hinausgehendes ist meines Erachtens von ihr kaum zu erwarten. Manche Menschen werden anscheinend nachdenklicher…

Die deutsche Luftwaffe startet die größte Verlegung ihrer Geschichte in die Asien-Pazifik-Region. Ziele: Beteiligung an Großmanövern, Festigung antichinesischer Militärbündnisse. Die deutsche Luftwaffe verlegt zu zwei Großmanövern und mehreren kleineren Kriegsübungen 13 Militärflugzeuge für knapp zwei Monate in die Asien-Pazifik-Region. Bei…

Der Bundestag stimmt einer weiteren Aufstockung des Militärhaushalts zu und will in Kürze das 100 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen“ für die Bundeswehr bewilligen. Am heutigen Mittwoch stimmt der Bundestag der nächsten Erhöhung des deutschen Militärhaushalts zu; zudem ist soeben eine…

Ursula Mathern richtet in ihrem offenen Brief einen eindringlichen Appell an den Bundestag vor der Abstimmung über das 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundesweht. „Die Umsetzung wird die Konfrontation in Europa dramatisch zuspitzen und uns einem Atomkrieg noch näher bringen als wir…

Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen zur Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen Der Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen kritisiert die heutige Entscheidung des Verteidigungsausschusses im Bundestag zur Bewaffnung der Heron TP-Drohnen der Bundeswehr als Einstieg in die Automatisierung der Kriegsführung durch vollautonome Waffensysteme. Eine moderne…

IPCC-Bericht: Friedensnobelpreisträger-Organisation fordert Rücknahme des 100-Milliarden-Pakets Anlässlich des am 5. April veröffentlichten Berichts des Weltklimarats forderte die Ärzt*innenorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, das geplante 100-Milliarden-Paket für Aufrüstung auch im atomaren Bereich zurück zu nehmen. Angesichts der Klimakrise könne man es…

Berlin plant den Kauf eines milliardenschweren Raketenabwehrsystems speziell zur Abwehr russischer Raketen. Papst Franziskus übt harte Kritik an der westlichen Aufrüstungswelle. Mit Plänen zum Erwerb eines milliardenschweren Raketenabwehrsystems treibt die Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr energisch voran. Laut Berichten wird…

Bundestag debattiert 100-Milliarden-Euro-Fonds für die Bundeswehr. Daraus sollen US-Kampfjets F-35 finanziert werden. Europa verzeichnet weltgrößte Steigerungsrate beim Rüstungsimport. Der Deutsche Bundestag hat die dramatischste Erhöhung des bundesdeutschen Militärhaushalts auf den Weg gebracht. In der gestrigen Parlamentsdebatte zeichnete sich eine klare…

Bereits über 23.000 Menschen haben den Appell „Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“ unterschrieben und zeigen zusammen mit Prominenten und namhaften Organisationen dem Krieg und der Aufrüstung die rote Karte. DER APPELL Am 24. Februar überfiel Russland…