Bundeswehr

Das deutsche Verteidigungsministerium hat die USA laut Reuters offiziell um Klärung gebeten, ob der Eurofighter-Kampfjet künftig Atomwaffen einsetzen darf. Die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW fordern hingegen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und eine Beendigung der aus ihrer Sicht völkerrechtswidrigen…

Mahnwache zwischen Paul-Löbe-Haus und Bundestag gegen die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr mit den Redner*in Laura v. Wimmersperg, Andrej Hunko (MdB Die Linke) und Els Rassbach. 

Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine lässt angesichts jüngster Trump-Drohungen aufhorchen. Die sogenannte Strike-Group um den…

Eine Stellungnahme des Kampagnenrats der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ Mit Besorgnis beobachten Friedensaktivist*innen in Deutschland die jüngste Entwicklung in Syrien. Wenn nicht entschieden politisch gegengesteuert wird, befürchten sie die militärische Eskalation im Land bis hin zur direkten…

Die Bundeswehr wirbt offensiv um Rekruten und schickt auch Minderjährigen Werbebriefe zu. Das Mindestalter für eine militärische Laufbahn beträgt 17 Jahre, steht fett auf einem der Flyer. Einem Schüler ging die Militärpost gegen den Strich. Er schrieb im November einen Brief an das Bundesamt für…

Etwa hundert Aktivist_innen fanden sich heute Vormittag auf der Reichstagswiese ein, um gegen das Durchwinken des Bundestagsmandates zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien zu protestieren. Mit dabei waren auch Abgeordnete der Linken, Gesine Lötzsch und Dieter Dehm. Viele Aktionen sind…

Bei dem von Oberst Klein am 4.9.2009 befohlenen Bombardement auf 2 Tanklastzüge in der Nähe von Kunduz waren weit über 100 Unbeteiligte, darunter zahlreiche Kinder, ums Leben gekommen. Die Bundesregierung hatte zwar anfangs zugesagt, die Opfer rasch angemessen zu entschädigen,…

Alles auf Anfang? Die Bundeswehr ist zur Freiwilligenarmee geworden. Doch ein vertrauliches Papier belegt, dass dies nicht für immer gelten muss. Eine akute Bedrohung an den NATO-Außengrenzen könnte alles ändern. Die Bundesregierung spielt in ihrem neuen Konzept zur zivilen Verteidigung…

Kritiker sagen, es sei unnötig. Oder ein Verstoß gegen die Verfassung. Die schwarz-rote Koalition will die Bundeswehr dennoch jetzt für Inlandseinsätze in Stellung bringen. Die Innenminister der Länder sondieren. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der CDU-Politiker Klaus Bouillon, geht davon aus,…

Nach den Amokläufen und Anschlägen der jüngsten Zeit in Deutschland werden Pläne der Bundesregierung – einem Zeitungsbericht zufolge – konkreter: Soll die Bundeswehr auch zur Terrorabwehr im Inneren zum Einsatz kommen? Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, will Verteidigungsministerin Ursula von der…