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Wahlen in Ostdeutschland

Die anstehenden Wahlen im Osten Deutschlands geben reichlich Anlass zur Hoffnung, dass sich das politische Blatt so nach und nach wendet. In Thüringen, Sachsen (am 01.09.2024) und in Brandenburg (am 22.09.24) werden die Karten neu gemischt und sind für ein…

Härte-Test der Demokratie

Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Doch mitunter sind die Ergebnisse nicht so, wie es sich die etablierten Parteien wünschen. Beispielsweise bei den nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Egal wie das Votum ausfällt: das Volk – der Souverän…

Die Angst geht in Deutschland um!

Die alten deutschen Law-and-order-Parteien fürchten, dass bei den bald kommenden Wahlen in den Neuen Bundesländern und zum Bundestag ihre Lebensgrundlagen an den Krippen der Macht kleiner werden. Deutsche Politiker aller Farben orakeln über die Wahlausgänge in den USA, weniger über…

Europawahl: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die Europawahl ist, was Deutschland betrifft, mit einem Donnerhall zu Ende gegangen und hat das Parteiengefüge durcheinandergewirbelt. Das Ergebnis lässt sich so zusammenfassen: Parteien wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, aus dem Stand mit 6,2% und somit mit 6 Sitzen im…

BSW beim ÖRR unerwünscht: Wer entscheidet, was dem Bürger zumutbar ist und was nicht?

Unser Autor hat das „Manifest für einen neuen ÖRR“ unterzeichnet. Er beobachtet seit Corona eine Kontinuität der Dialogverweigerung und Diskursverengung. Bis heute. Bastian Barucker / Berliner Zeitung Eine Gruppe von 33 Medienschaffenden aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk veröffentlichte Anfang April 2024…

„Es braucht neue Antworten, denn die bisherigen haben nicht funktioniert“

Interview mit Żaklin Nastić, Abgeordnete des Deutschen Bundestags und Mitglied der neugegründeten Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) Auf der diesjährigen Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz (13.1.) war sie prominente Teilnehmerin der zentralen Podiumsdiskussion zum Thema »Wer stoppt die Rechten?«.  Im Anschluss stellte…