Berlin
DiEM25 verurteilt diese autoritäre Wende: Bundesregierung beim Lügen über das Verbot gegen Yanis Varoufakis ertappt
Nach der Absage des Palästina Kongresses am vergangenen Wochenende hat das deutsche Innenministerium seine Befugnisse grob überschritten, indem es ein undemokratisches Verbot gegen den griechischen Wirtschaftswissenschaftler, Politiker und Parteivorsitzenden von MERA25 Griechenland, Yanis Varoufakis, verhängt hat. Darüber hinaus gab die…
Chronik des Betätigungsverbots gegen Yanis Varoufakis
Deutsche Behörden bemüht, sich von ihrem absurden Autoritarismus zu distanzieren (Pressemitteilung von DiEM25). Am Freitag, den 12. April, drang die Polizei während unseres Palästina-Kongresses in Berlin in den Veranstaltungsort ein und hinderte Yanis Varoufakis und andere Teilnehmer daran, ihre Reden…
Betätigungsverbot gegen Varoufakis in Deutschland nach Abbruch des Palästina-Kongresses in Berlin
Der politische Diskurs in Deutschland gerät zunehmend unter Druck, und jüngste Ereignisse werfen erneut Fragen bezüglich der Meinungs- und Redefreiheit auf. Besonders brisant sind das Betätigungsverbot gegen Yanis Varoufakis, den ehemaligen griechischen Finanzminister, Mitgründer von DiEM25 und Vorsitzenden der griechischen…
Palästina-Kongress in Berlin kurz nach Beginn von Polizei aufgelöst
In einem dramatischen Ausdruck staatlicher Übermacht und Zensur wurde der Palästina-Kongress in Berlin, ein Forum zur Diskussion der humanitären Krise im Gazastreifen und der deutschen Mitverantwortung, abrupt durch die Polizei unterbrochen und schließlich aufgelöst. Dieses Ereignis, das als geschlossene Saalveranstaltung…
Portugals Nelkenrevolution – Chronik eines Aufbruchs zu Freiheit, Fortschritt und Demokratie
Am 25. April 1974 erhoben sich Teile des Militärs in Portugal, um der repressiven Diktatur nach Jahrzehnten ein Ende zu bereiten. Der friedlichen Verbrüderung mit der Bevölkerung folgten politische Auseinandersetzungen, die den progressiven Aufbruch schließlich auf seinen kleinsten gemeinsamen Nenner…
Südkorea – militärisch -industrieller Komplex bedroht soziale und demokratische Errungenschaften und den Frieden!
Am 18.2. fand in Berlin am Brandenburger Tor eine Protestkundgebung gegen die Politik des südkoreanischen Präsidenten Yoon statt. Seine Politik zerstört systematisch die sozialen und demokratischen Errungenschaften der Vorgängerregierung sowie die von ihr eingeleitete Entspannungspolitik mit Nordkorea. von Peter Vlatten…