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Aufrüstung

Erneut zwei friedlich Protestierende gegen Atombomben in Deutschland in Cochem verurteilt

Gerichte haben in 100 Prozessen wegen Zivilen Ungehorsams keinen einzigen Beweisantrag zugelassen. Im Amtsgericht Cochem waren am 4.3.2024 zwei Personen angeklagt, die gemeinsam mit anderen am 8.5.2023 das Gelände des Bundeswehr-Flugplatzes Büchel (Eifel) betreten hatten. Miriam Krämer (58) aus Aalen…

Aufrüsten in Worten & Taten

Ein Kommentar von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur In Politik und Medien dominieren zunehmend Kriegshysterie, Verbreitung von Kriegsangst sowie die offensichtlich gewordene Selbstverständlichkeit einer immer hemmungsloser werdenden Aufrüstung. Damit wachsen auch Tendenzen zur Militarisierung von Sprache, die Politik und…

Durchhalteparolen aus Berlin

Baerbock lehnt „Einfrieren” des Ukraine-Krieges und damit einen Waffenstillstand ab. US-Politiker plädieren wegen des militärischen Scheiterns und Problemen bei der Rekrutierung für ein Ende der Kämpfe. Trotz zunehmender Probleme der Ukraine bei der Aufrüstung und bei der Rekrutierung von Soldaten…

Milliardenaufrüstung auf Kosten der sozialen Sicherheit

Bundesrätin Viola Amherd will in den nächsten 12 Jahren 32 Milliarden Franken für die Aufrüstung der Schweizer Armee ausgeben. Noch Anfang 2022 waren 15 Milliarden Franken vorgesehen. Die irrsinnige Verdoppelung  des Armeebudgets bedeutet vor allem eines: Sparmassnahmen in der Bildung,…

Atomwaffen für Europa

Berlin: Forderung nach atomarer Bewaffnung der EU im Wettrüsten mit Moskau wird lauter. Ex-Außenminister Josef Fischer verlangt Aufbau einer „atomaren Abschreckung“. Paris erklärt nuklearen Erstschlag für möglich. In Deutschland erstarkt die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung der EU. Einem Plädoyer…

Die Strategie der Eindämmung

Washington und Berlin dringen laut einem Bericht auf Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. US-Experten fordern Übergang vom Krieg zu „Strategie der Eindämmung“ gegen Russland. In Deutschland und in den Vereinigten Staaten wächst der Druck auf Kiew, sich Verhandlungen mit Moskau…

Vor dem Rüstungssturm

SIPRI-Bericht: Die 100 größten Rüstungkonzerne weltweit stehen nach schwachem Jahr 2022 wegen globaler Hochrüstung vor gewaltigem Aufschwung. Rheinmetall will Umsatz von 2023 bis 2026 verdoppeln. Der globalen Rüstungsindustrie, darunter deutsche Konzerne, steht nach einem vergleichsweise schwachen Jahr 2022 ein gewaltiger…

Statt Krieg gegen Menschen und Krieg gegen die Natur: Frieden mit der Erde!

Europa hatte zweimal Krieg Der dritte wird der letzte sein Gib bloß nicht auf, gib nicht klein bei Das weiche Wasser bricht den Stein (Bots, 1981) Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte bereits im Frühjahr 2023 vor Kriegsmüdigkeit. Verteidigungsminister Boris Pistorius…

Ver.di Bundeskongress beschließt JA zum Kriegskurs – aber die Widersprüche dazu sind unübersehbar!

Auf dem Bundeskongress der ver.di wurde heftig um den zukünftigen Weg der Gewerkschaften gestritten. Wir publizieren verschiedene kritische Beiträge zum Kurs der ver.di Führung und zum Verlauf des Kongresses. Nachbetrachtung und “wie weiter?” zum Antikriegskurs Der Ver.di Bundeskongress hat ein…

Berliner Gewerkschafter*innen mobilisieren gegen Aufrüstung und Krieg

Vertreter und Aktivisten aus allen großen Berliner DGB Gewerkschaften (Ver.di, IG Metall, IG Bau, GEW) haben zur aktuellen Situation einen gemeinsamen Aufruf verfasst und sich zusammengeschlossen zum “Berliner Gewerkschaftlicher Ratschlag gegen Aufrüstung und Krieg” Sie haben folgenden Aufruf verfasst: Hunderttausende…

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