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Atombomber

F35-Atombomber? Nein Danke!

Mit einer Fotoaktion protestierten Friedensaktivist*innen heute vor dem Bundestag gegen die geplante Beschaffung neuer F35-Kampfjets durch die Bundesregierung. “Die Entscheidung jetzt Milliarden in die nukleare Aufrüstung zu investieren ist fatal. Dieser Schritt konterkariert das in dem Koalitionsvertrag erklärte Ziel eines…

Weg mit den Atomwaffen!

Die deutsche Bevölkerung ist für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag von Greenpeace. Atomwaffen haben in Deutschlands nichts zu suchen und basieren auf einer überholten Abschreckungspolitik – so lässt…

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert.…

Drohende Attacken machen keinen Frieden

Unsere Sicherheit wird uns weitere Milliarden kosten, während Entwicklungshilfe gerade in Krisen wie die, die der Covid-19 Virus ausgelöst hat hinten über fällt. Um das zu erkennen brauch man momentan noch nicht einmal in ein Entwicklungsland schauen sondern nach Europa…

Eine politische Pathologie: Kampfjets für den Frieden?

Kampfjets sind genau die richtigen Investitionen für die im Grundgesetz vorgesehene Landesverteidigung. Ursprünglich, nach dem historisch einmaligen Desaster, war in dem Artikel, der sich mit dem Thema befasste, exklusiv nur von der Situation ausgegangen worden, dass die Anwendung militärischer Gewalt…

Kampfjets statt Masken

Berlin treibt den milliardenschweren Kauf von Kampfjets und eine Fusion im deutschen Kriegsschiffbau voran. Im Gespräch mit dem Verteidigungsausschuss des Bundestags treibt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am heutigen Mittwoch die Beschaffung von Kampfjets als Ersatz für die alternden Tornados der Luftwaffe…

AKK-Atombomberprogramm stoppen

„Der von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer forcierte Kauf von neuen Kampfflugzeugen ist eine sozialpolitisch falsche und sicherheitspolitisch gefährliche Prioritätensetzung. Mit der Anschaffung von 45 F-18-Kampfjets und 93 ‚Eurofightern‘ spült die Bundesregierung Milliarden Euro in die Kassen von Rüstungskonzernen in den USA…

Zusage für Kauf von Atombombern?

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will Kauf von US-Atombombern eigenmächtig durchdrücken Laut Medienberichten sagt CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer den Kauf von US-Kampflugzeugen zu – ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. Der deutsche Zweig der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die 2017 mit dem…