Angriffskrieg
Angriffskrieg der Türkei aufs Schärfste verurteilen
„Das türkische Militär überfällt erneut völkerrechtswidrig den Irak und Syrien und die Bundesregierung schweigt sich aus. Doch wer illegale Angriffskriege nur selektiv verurteilt, verfolgt keine ‚wertebasierte Außenpolitik‘, sondern handelt scheinheilig und vollkommen unglaubwürdig“, erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender und verteidigungspolitischer…
Über Verbrechen der Aggression und Krieger, die sich straffrei stellen
Die Vorbereitung eines Angriffskrieges wurde zum 1. Januar 2017 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen und im Völkerstrafgesetzbuch durch einen neuen Paragraphen ersetzt: Verbrechen der Aggression. Martin Singe hat sich genauer angeschaut, was sich dahinter verbirgt. Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und…