Abschreckungspolitik

Um den Feind, wer immer das sein mag, von einem Überfall auf uns oder andere Verbündete abzuschrecken, braucht es eine radikale Politik der Abschreckung. Wenn der Feind z.B. weiß, dass wir Atomwaffen haben, wird er sich hüten, uns zu überfallen,…

Es reicht! Zivilgesellschaftliches Bündnis sagt Nein zur Diskriminierung von Schutzsuchenden Ende Januar hat der Berliner Senat beschlossen, „dass Berlin dem länderübergreifenden Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beitritt.“ Mit einer solchen Karte würden Geflüchtete, die Leistungen…