Abrüstung
Für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember, zu dem die breite gesellschaftliche Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ aufruft. „Gerade in Zeiten von Corona ist internationale Zusammenarbeit ein dringendes Gebot. Wir brauchen…
Die Rüstung und die Reblaus
Verhandlungen um die strategische nukleare Rüstungsbegrenzung in Wien Von Thomas Roithner Thomas Roithner: Kolumnistin für „Unsere Zeitung – DIE DEMOKRATISCHE.“ (Foto: privat) Der Staatsvertrag Österreichs ist mit volksnahen Geschichten über die Trinkfestigkeit von Bundeskanzler Julius Raab und Außenminister Leopold Figl behaftet.…
Studie: Deutschland verstieß gegen Rüstungsexportrichtlinien
Greenpeace wirft der Bundesregierung vor, bei der Rüstungsexportpolitik in den vergangenen 30 Jahren wiederholt gegen Ausfuhrkriterien verstoßen zu haben. Das Wirtschaftsministerium verteidigt die deutsche Exportpolitik. Die Studie des Leibnitz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) legt dar, dass die verschiedenen…
Wird New START nicht verlängert, gibt es erstmals seit den 1960er-Jahren kein Abkommen zur Rüstungskontrolle mehr
Die USA und Russland müssen das atomare Risiko senken, das New-START-Abkommen verlängern und weiterhin den Standpunkt vertreten, dass ein Atomkrieg „nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf“. Der russische Außenminister Sergej Rjabakow und der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall…
Die internationale Rüstungskontrolle bröckelt weiter
Die USA wollen aus dem multilateralen «Open Skies»-Abkommen aussteigen, das zur Förderung des gegenseitigen Vertrauens gedacht war. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem…