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China hat weitere Wirtschaftsreformen angekündigt, um das Wachstum zu steigern und die Auswirkungen des Handelskrieges mit den USA auszugleichen. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt begeht in dieser Woche den 40. Jahrestag der „Reform und Öffnung“. Statistiken zeigen, dass mehr als…

Traditionell gibt es Proteste in allen Gaststaaten gegen den G20 Gipfel. In Buenos Aires waren es über hundert soziale und politische Organisationen, Parteien und Gewerkschaften, die ihre Anhänger auf die Straße brachten. Tausende demonstrierten in Buenos Aires gegen den Gipfel.…

Am geschichtsträchtigen 9. November lud die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zur Kundgebung in Berlin unter dem Motto: „Aufstehen für eine soziale Demokratie“. Neben Sahra Wagenknecht stand auch der nicht unumstrittene Ludger Volmer auf der Bühne. Der 9. November ist in Deutschland mit…

Ungleiche Lebensstandards in Ost und West, prekäre Arbeitsbedingungen, Mindestlohn-Umgehung, zu niedrige Hartz-IV-Sätze, Kinderarmut, Schüler, die hungrig zur Schule gehen, und Wohnungsnot: Die Anzahl der Kritikpunkte des UN-Berichts sind erschütternd. Der UN-Bericht, der im Oktober dieses Jahres vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat…

In Norwegen hat am Donnerstag das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges begonnen. An ihm nehmen 50.000 Soldaten aus 31 Nationen mit schwerem Kriegsgerät teil. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht bezüglich des Manövers von einem fiktionalem Szenario. Deutschland ist mit…

Seit der Jahrtausendwende und verstärkt seit der Finanzkrise 2008 übernehmen BlackRock & Co maßgebliche Teile der Wirtschaft in der EU und in Deutschland. Auf dem deutschen Immobilienmarkt sind sie mittlerweile sogar die größten Privateigentümer von Mietwohnungen. Neue Finanzakteure haben nach…

Sahra Wagenknecht hat die von ihr ins Leben gerufene Bewegung „Aufstehen“ vorgestellt. Sie konstatiert eine „handfeste Krise der Demokratie“ im Land und nennt als mittelfristiges Ziel die Bildung linker Mehrheiten. Es gibt viel Kritik – und viele Unterstützer. Zum Start…

In den 1930er Jahren versuchte die UdSSR unter ihrem Außenminister Maxim Litwinow, ein Bündnis gegen die drohende Kriegsgefahr aus Deutschland aufzubauen, mit zahlreichen Angeboten. Die westliche Diplomatie hielt sich jedoch bedeckt und ignorierte sie. Am 1. September 1939 begann der…

Die neue Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht erfährt großen Zuspruch – aber auch viel medialen Gegenwind aus dem neoliberal-pseudolinken Lager. Sie sei von oben installiert und spalterisch, heißt es. Diese Kritik hält einer Überprüfung nicht stand. Ein zentrales Argument der Gegner…

Das 24. Forum von Sao Paulo in der kubanischen Hauptstadt Havanna schloss mit kritischen und selbstkritischen Debatten über Neoliberalismus und soziale Bewegungen ab. Thema war auch die militärische Bedrohung der USA auf dem amerikanischen Kontinent. 600 Delegierte von linken Regierungen,…