Pressenza Wien
Amnesty International Österreich Analyse: Soziale Menschenrechte & COVID-19
Amnesty International Österreich veröffentlichte einen Bericht über die Folgen von Covid-19 auf das Recht auf soziale Sicherheit und angemessene Arbeitsbedingungen in Österreich. Eine Analyse der Folgen von Covid-19 auf das Recht auf soziale Sicherheit und angemessene Arbeitsbedingungen in Österreich. Im…
„Maskenbefreit für Atomkraftfrei“ „Wahnsinn beenden – Mochovce 3 & 4 stoppen!!“
Die Mund-Nasen-Masken sind (teilweise) gefallen. Die Aktivistinnen der Wiener Plattform Atomkraftfrei machten daraus Bikinis mit der Forderung: „Wahnsinn beenden – Mochovce 3 & 4 stoppen!“. In einer Kundgebung und einem offenen Brief forderte die Wiener Plattform Atomkraftfrei EU-Ministerin Mag.a Karoline…
Niemanden zurücklassen! Arbeitslosengeld erhöhen!
„Niemand wird zurückgelassen!“ tönte die Bundesregierung zu Beginn des Corona-Lockdown. Seither sind fast drei Monate vergangen und noch immer warten Millionen Menschen auf konkrete Unterstützung. Hunderttausende fühlen sich und sind existenziell bedroht. Kommt zur Demonstration: „Niemanden zurücklassen! Sofortige Erhöhung des…
Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit!
GiB inszeniert großes „PatientIn-ärgere-dich-(nicht)-Spiel“ auf dem Alex Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. Mit einer öffentlichen Aktion haben Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) darauf hingewiesen, dass Krankenhäusern wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge sind. Sie warnten dabei besonders vor den…
Bundesgericht rügt Zürcher Praxis zur Ausschaffungshaft während Covid-19 Pandemie
Zahlreiche Kantone (so insbesondere BS, BL, GE) haben Personen aus der Administrativhaft entlassen, da die Ausschaffung während der Covid-19 Pandemie nicht absehbar ist. Die Absehbarkeit der Ausschaffung ist eine zwingende Voraussetzung für die Anordnung bzw. das Andauern der Administrativhaft. Offensichtlich…
Corona-App kann als Eintrittskarte missbraucht werden
Das Robert Koch-Institut veröffentlichte am Dienstag, 16. Juni 2020, die Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung (Contact Tracing). ArbeitgeberInnen, HändlerInnen oder auch VeranstalterInnen könnten die App zur Zugangs- oder Teilnahmebedingung machen, warnen die Digitale Gesellschaft (DigiGes) und das Forum InformatikerInnen für Frieden und…