Pressenza Berlin
Ausgehungert auf dem Dach – was ist aus den Flüchtlingen vom Oranienplatz geworden?
Taina Gärtner ist Bezirksverordnete in Berlin Kreuzberg-Friedrichshain und setzt sich schon lange und intensiv für Flüchtlinge und ihre Rechte ein. Das Flüchtlingsprotestcamp auf dem Oranienplatz war aufgelöst worden, nachdem eine Vereinbarung (einigungspapier_oranienplatz) zwischen den Flüchtlingen und dem Senat unterschrieben worden…
Change Greece – Change Europe – Chance4All
Berlin -Aufruf zur Protestkundgebung anlässlich des Treffens der Eurogruppen-Finanzminster am 11. Februar. Die Vertreter der Troika versuchen die neue Regierung in Athen zu zwingen, die Sparmaßnahmen der abgewählten Regierung Samaras fortzusetzen. SYRIZA soll seine Wahlversprechen aufgeben. Merkel, Schäuble, Gabriel und die…
Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig
Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme…
Der Fall Chevron-Texaco oder wenn Ungerechtigkeit zum Geschäft wird
Erstabdruck in der Zeitschrift „Big Business Crime„, geschrieben von Wilson Arnulfo Ramírez Vizcaino/ Elke Zwinge-Makamizile Den Richterspruch von 2011, der die Firma Chevron-Texaco nach 20 Jahren Prozessdauer zur Zahlung von 9,5 Milliarden US-Dollar verurteilte, bestätigte der Obersten Gerichtshof Ecuadors (Corte…
Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran
Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat über 1.200.000 Unterschriften erreicht. Hier kann man eine interaktive Karte mit den Unterschriften nach Ländern sortiert einsehen. Trotz spärlicher Medienberichte und einem scheinbar geringen Interesse, was die Diskussionen unter normalen Leuten…
Willkür und Angst: Die Behandlung von Ausländern in den Golfstaaten
Helmut Lorscheid (Aktualisierte und gekürzte Version einer Veröffentlichung aus www.telepolis.de vom 21.10.2013) Die Berichte über 40 nepalesische Arbeiter, die an den Folgen unmenschlicher Arbeitsbedingungen auf den Baustellen der Sportstadien für die Fußball-WM verstorben sind, brachten die Arbeits- und Lebensbedingungen von…