Pressenza Berlin

Es ist inakzeptabel, dass wir Mauern gegen Einwanderer haben, gegen Latinos und Flüchtlinge, aber keine Mauern gegen Militärinterventionen und die Plünderung unserer natürlichen Ressourcen

„Wir sind gescheitert, und wir werden weiterhin scheitern, noch ein- und tausendmal wieder, denn wir werden von den Flügeln eines Vogels namens „Versuch“ getragen, der uns über die Enttäuschung, die Schwächen und die Kleinigkeiten hinweg trägt.“

Die zeigt vor allem die Teilnahme von Ivanka Trump an dem Gipfel, die eine direkte Nutznießerin des geschäftlichen und politischen Imperiums ihres Vaters ist, aber schweigt, wenn dieser die Zuschüsse für das weibliche Gesundheitswesen streicht, Immigranten zum Sündenbock erklärt, Flüchtlingen die Einreise verweigert und den Nahen Osten bombardiert.

Es wäre dringend an der Zeit, der Finanznot der Kommunen durch eine gerechtere Aufteilung von Geldern und Lasten zu begegnen. Die Ursache für den Sanierungsstau im Bereich der kommunalen Infrastruktur ist die Unterfinanzierung der Kommunen.

„Ich freue mich über den Sieg von Lenin Moreno von der linken Regierungspartei Alianza Pais bei der Präsidentschaftswahl in Ecuador und wünsche ihm viel Kraft für die Fortsetzung des politischen, sozialen und kulturellen Reformprozesses. Angesichts eines schmutzigen Wahlkampfes der rechten…

Angesichts der aktuellen Debatte um die Air Base Ramstein fordert der Koordinierungskreis der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ die Bundesregierung auf, endlich ihrem Eid Folge zu leisten und „Schaden vom deutschen Volk ab(zu)wenden“: Die Stationierung von 150 schrottreifen Tankflugzeugen auf…

Am letzten Samstag fand am Berliner Brandenburger Tor eine Protestaktion statt, organisiert von Mitgliedern des Berliner Podemos-Kreises und unter Mitwirkung von Pablo Iglesias, Generalsekretär und Irene Montero, Pressesprecherin von Podemos statt. Protestiert wurde gegen die Entscheidung   der Regierung Rajoy das…

Heute geleakte Verhandlungsdokumente geben erstmals Einblick in das seit 2013 völlig geheim verhandelte Handels-und Investitionsabkommen zwischen der EU und Japan (hier JEFTA). Die Dokumente zeigen, dass es sich dabei in weiten Teilen um einen TTIP-Zwilling handelt. „Das Abkommen zwischen der…

Trump scheitert am Widerstand der Menschen. Das hätte wohl kaum einer erwartet. Die bei den Republikanern und bei Trump verhasste, völlig unzureichende Gesundheitsbasisgesetzgebung genannt Obamacare bleibt im Kraft. Die Republikaner trauten sich nicht, sie abzuschaffen: der Widerstand und der Protest…

Die Bundesregierung soll sich an den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen. Das fordert ICAN Deutschland gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief an Außenminister Sigmar Gabriel. Ab 27. März werden die Vereinten Nationen in New York über einen…