Pressenza Berlin
Die Regierung von Ecuador weist die Pressemitteilung einer Expertengruppe der UNO über Ecuador zurück
Am 28. Dezember 2016 erhielt die Regierung von Ecuador eine gemeinsame Mitteilung von einigen Mandatsträgern der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, die tendenziöse Behauptungen und Aussagen enthielt, welche die Situation in der Provinz Morona Santiago verfälscht wiedergeben. Zugleich wird eine Informationsanfrage…
Führt Skandinavien Vollgeld ein?
Die Zentralbanken Schwedens und Dänemarks erkennen den gesellschaftlichen Bedarf nach elektronischem Geld, das ebenso sicher ist wie Bargeld. Deshalb diskutieren die beiden Notenbanken öffentlich, wie sie elektronisches Zentralbankengeld für die Bevölkerung in Umlauf bringen können. In Teilen Skandinaviens denkt man…
Kabinett bringt Autobahnprivatisierung in den Bundestag ein
Den vom Bundeskabinett heute vorgelegten Entwurf zur Grundgesetzänderung samt Begleitgesetz kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), wie folgt: „Die sogenannten Privatisierungsbremsen haben so viele Löcher wie ein Schweizer Käse. Die formelle Privatisierung steht explizit im neuen Grundgesetztext.…
Abschiebungen nach Afghanistan unvereinbar mit Menschenrechten
Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die für heute geplante erste Sammelabschiebung von 50 afghanischen Flüchtlingen als unvereinbar mit der Achtung der Menschenrechte. Laut Medienberichten sollen auch kranke Geflüchtete abgeschoben werden. Auf der Liste steht u.a. auch ein afghanischer Hindu aus Hamburg.…