Pressenza Berlin

Die heute veröffentlichte SRG-Umfrage zeigt: 59% der Befragten will, dass nur die Nationalbank Schweizer Geld herstellen soll. 62% ist zudem der Meinung, dass die private Geldherstellung der Geschäftsbanken zu risikoreicher Blasenbildung führt. Dass dennoch erst 35% für die Vollgeld-Initiative sind,…

Die vom R2G-Senat geplante formelle Schulprivatisierung nimmt immer konkretere Formen an. Damit setzt der Senat die bereits bei den Berliner Wasserbetrieben praktizierte Politik der formellen Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge fort. Dazu Sigrun Franzen: „ Auch eine formale Privatisierung ist eine…

„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das…

Die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG treffen sich am 8. Mai zu ihrer Hauptversammlung in Berlin. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Rheinmetall besudelt diesen Gedenktag. Die Rüstungsschmiede möchte vergessen machen, dass…

Die Schweizerische Nationalbank wurde 1907 nach einer Volksabstimmung mit dem Ziel gegründet, Schweizer Franken herzustellen. Heute hat die Nationalbank ihren ursprünglichen Gründungszweck vergessen und befürwortet die Privatisierung des Schweizer Geldes durch private Geschäftsbanken. Vollgeld-AktivistInnen erinnerten an der heutigen Generalversammlung die…

Die Air Base Ramstein ist die Einsatzzentrale für den weltweiten Drohnenkrieg. Von deutschem Boden aus wird der völkerrechtswidrige Drohnenkrieg koordiniert und werden Drohnen ins Ziel gelenkt. Drohnen töten aus dem Hinterhalt, ohne Kriegserklärung und ohne Gerichtsurteil – auch Zivilpersonen wie…

Warum sich Grundeinkommens-Gewinnerin Manuela eine Veränderung der Arbeitswelt wünscht. Manuela (hier zu sehen auf ihrem Gewinnerinnen-Profilbild) arbeitete in einer Disko, einem Büro und als Putzfrau als sie im Mai 2017 ihr Grundeinkommen gewann. Einen von drei Jobs gab sie nach…

Die Initianten der Vollgeld-Initiative prüfen eine Klage gegen die Eidgenössische Finanzverwaltung. Diese operiert in ihrem Kampf gegen die Initiative mit Halbwahrheiten, unvollständigen Informationen und sachlich falschen Aussagen. Am 4. April fand in Bern ein Medienseminar der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) zur…

Erneut richtet sich ein Protest der East Side Gallery – Retter gegen eine Entscheidung des Berliner Senats. Dieser hatte Ende März beschlossen, neben der Galerie auch den hinter der East Side Gallery gelegen Freiraum an die Stiftung Berliner Mauer zu…

In Berlin werden Menschen zunehmend durch maßlose Spekulation verdrängt. Mietwohnungen werden in Eigentum umgewandelt – Nachbarschaften zerstört. Freiräume für die Kunst sowie das schlichte Sein verschwinden. Orte des kollektiven Gedächtnisses wie die „East Side Gallery“ werden der Allgemeinheit entzogen. Diese…