Pressenza Berlin

Nach der Ankündigung von Donald Trump eines möglichen Abzuges der US-Truppen, schlägt die Kampagne Stopp Air Base Ramstein vor einen Runden Tisch für die Konversion einzurichten. Am 6. Juli hat sich die Kampagne Stopp Air Base Ramstein – die seit…

Die Rundschau ist das bekannteste Politmagazin des Schweizer Fernsehens. Sie möchte »die Mächtigen hinterfragen« – doch geht’s um Geopolitik, so steht sie meist selbst auf deren Seite. Während die »Bombenhölle« Aleppo »fällt«, wird Mossul »befreit« – von einem Familienvater, der…

Programmatik und politische Praxis der AfD strafen deren Verheißungen Lügen. In dem Beitrag soll herausgearbeitet werden, dass die Programmatik und die politische Strategie der AfD eine kriegsbefürwortende, ja kriegsfördernde ist. Diese Aussage beinhaltet nicht — dies würde der Überzeugung des…

Die heute veröffentlichten Halbjahreszahlen zu Kriegsmaterialexporten sind mit 205 Millionen Franken im Vergleich zur Vorjahresperiode massiv angestiegen (erstes Halbjahr 2017: 167 Millionen). Höchstproblematisch sind insbesondere die gestiegenen Exporte an kriegführende Staaten im völkerrechtswidrigen Jemen-Krieg. Schweizer Waffen im Wert von über…

„Angesichts der drohenden Auslieferung an Großbritannien durch Ecuador muss die Bundesregierung dem Journalisten und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, Asyl anbieten und sich für sein freies Geleit einsetzen, statt Mitglieder der umstrittenen ‚Weißhelme‘ aus Syrien aufzunehmen. Denn während sich…

Unter dem Motto “Aufklärung statt Verbote” wird am 11. August die 22. Hanfparade durch die Bundeshauptstadt Berlin ziehen. Etwa 10.000 Besucher werden von den Organisatoren der bundesweit größten Demonstration zur Legalisierung von Cannabis erwartet. Begleitet von diversen Wagen und Musikern…

Zehn Tage, die Spanien verändert haben – oder wie man eine rechte Regierung durch einen Misstrauensantrag stürzt. Am 1. Juni, wurde Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PSOE), der nicht einmal Mitglied des Parlaments ist, zum neuen Präsidenten Spaniens…

Nur knapp 15 Monate waren notwendig, um über 130’000 Unterschriften zu sammeln. Heute hat die Bundeskanzlei bekanntgegeben, dass die Kriegsgeschäftsinitiative mit 104’612 gültig beglaubigten Unterschriften offiziell zustande gekommen ist. «Dass wir satte drei Monate der Sammelfrist nicht benötigten, liegt einerseits…

Der DGB-Bundeskongress hat auf Antrag des DGB Köln-Bonn einen Text beschlossen, mit dem sich die Gewerkschaften gegen die Anhebung des Verteidigungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und gegen die drohende weitere Militarisierung der deutschen Außenpolitik aussprechen. Wir dokumentieren den Text…

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert im Aufruf zum am 1. September 2018 stattfindenden Antikriegstag zur Unterstützung unserer Initiative auf. Im Folgenden der Aufruf im Wortlaut. “Nie wieder Krieg! Abrüsten statt Aufrüsten! Am Antikriegstag gedenken die Gewerkschaften des Grauens und des…