Helmut Ortner
Das Recht, über Mohammed zu lachen
Darf man Religion verspotten? Ja, unbedingt, sagt Richard Malka. In Frankreich lebt er deshalb unter Polizeischutz. Als Anwalt hat er Charlie Hebdo erfolgreich gegen Rassismusvorwürfe verteidigt, nachdem das Magazin Mohammed-Karikaturen veröffentlichte. Jetzt ist sein Plädoyer vor Gericht als Buch erschienen…
Sperrzone für religiöse Symbole
Obwohl das Bundesverfassungsgericht in seinem Kruzifix-Beschluss die Verfassungswidrigkeit von Kreuzen in öffentlichen Räumen des Staates festgestellt hat, gehört es weiter vielerorts zum Inventar. Von Helmut Ortner Ralf Feldmann ist das, was man einen umtriebigen Menschen nennt. Er hat Jura, Geschichte…
Lange Strafhaft wegen »Verunglimpfung der Armee« für russischen Oppositionellen
Der russische Aktivist und Aktionskünstler Pjotr Wersilow ist wegen »Verunglimpfung der russischen Armee« in Abwesenheit zu achteinhalb Jahren Straflager verurteilt worden. Putins Justiz will damit jede Opposition gegen den Ukraine-Krieg einschüchtern. Von Helmut Ortner Der 36 Jahre alte Mitgründer der…
Nawalnys Verteidiger sind jetzt Häftlinge
Drei Anwälte Alexej Nawalnys wurden nun in Moskau verhaftet. Sie wurden in einem speziellen Untersuchungsgefängnis inhaftiert. Ihnen wird die Teilnahme an einer „extremistischen Organisation“ vorgeworfen. Die Maßnahme soll vor allem die Kommunikation Nawalnys mit der Außenwelt endgültig verhindern. Von Helmut…
Der Rechtsstaat schaut zu
Noch immer verhindern Bischöfe, dass die klerikalen Missbrauchs-Verbrechen von staatlicher Seite untersucht und aufgeklärt werden. Vorrang hat der Schutz der Kirche, nicht das Leid der Opfer. Konsequente Verfolgung und Verurteilung findet nicht statt. Stattdessen will die Katholische Kirche, den Opfern…