Günter Buhlke
Staatshaushalt 2024/2025 – in welche Zukunft?
I. Die Debatten um den Haushalt der Regierung zeigen, welche Bereiche des Landes in den kommenden Jahren entwickelt werden sollen. Das Gesundheitswesen, die Bildung, die Energiesicherheit, die Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung, die Klimasicherheit, der Verkehr, das Wohnungswesen, die Kultur, der…
Die hässlichen Seiten der Marktwirtschaft
In allen anderen Ländern der Welt wird die Marktwirtschaft KAPITALISMUS genannt. Die Adenauer Regierung hat die Umbenennung veranlasst. Im 1. Programm der CDU (Ahlener Programm von 1947) wurde festgehalten; Zitat: „dass das kapitalistische Wirtschaftssystem den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des…
Taiwan fest in der VR-China verankert
Die USA und Mitglieder der NATO setzen ihre hochriskante Außenpolitik mit China fort. Von der Sicherheitskonferenz des Shangri-La-Dialogs der Verteidigungsminister in Singapur kommen aber differenzierte Töne. Eine Veränderung der Souveränität Chinas findet keine Mehrheit. Der System-Change wird wohl hauptsächlich von…
Ein G 7 Gipfel der Enttäuschung in Hiroshima
Der „Klartext“ des Abschlusskommuniqués lautet für die Wählerschaft übersetzt: Keine Friedensaktionen, aber Fortsetzung der Versuche eines Systemwechsels in Russland und China. Also eine Politik des weiter so. Konkret werden Panzer, Uran angereicherte Munition und Kampfflugzeuge geliefert. Koste es dem eigenen…
Besuch von Präsident Selenskyj und ein Flüchtlingsgipfel der Länderchefs
Das Timing beider Events in Deutschland stimmte. Beider unguter Ergebnisse passten zu einander. Bundeskanzler Olaf Scholz hielt beim Gipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder den Deckel auf seinem Haushaltstopf fest geschlossen. Waffenlieferungen heißt mehr Tote. Die deutschen Bundesländer wollten unisono…
Gedächtnislücken im beginnenden KI – Zeitalter?
Ausgerechnet am Erinnerungstag, an dem ein Humangesinnter an ein Holzkreuz genagelt wurde (Gründonnerstag), am 6.4.2023, meldeten die deutschen Medien eine Forderung der Fraktion der CDU/CSU eine unmoralische und schwere Untat an der Steuerkasse des Volkes erneut in einem Parlamentsausschuss debattieren…