GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
„Die Grundlage unserer Wehrhaftigkeit“
Bundesregierung legt Nationale Sicherheitsstrategie vor, verortet Deutschland im globalen Machtkampf gegen Russland und China und verordnet der gesamten Bevölkerung „Wehrhaftigkeit“. Die am gestrigen Mittwoch offiziell vorgelegte Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung verortet Deutschland fest im Machtkampf gegen Russland und gegen China…
Putschversuch in Russland
Westen beobachtet gescheiterten Putschversuch in Russland mit Sorge wegen möglicher Instabilität rings um die russischen Nuklearwaffen; Interesse an Schwächung Moskaus überwiegt jedoch. Mit großem Interesse und einiger Sorge haben die westlichen Regierungen, auch die deutsche, den Putschversuch des Milizenführers Jewgenij…
Abschiebung als Markenkern
Proteste gegen jüngste EU-Pläne zur Flüchtlingsabwehr nehmen vor EU-Innenministertreffen zu. Brüssel und Berlin unterscheiden faktisch weiterhin zwischen weißen und nichtweißen Flüchtlingen. Heftige Proteste gegen die jüngsten Pläne zur EU-Flüchtlingsabwehr werden vor dem morgigen Treffen der EU-Innenminister laut. Die Minister wollen…
Baerbocks Lektionen (II)
Erste Lateinamerikareise von Außenministerin Baerbock erzielt keine Erfolge: Fortschritte im Einflussstreben bleiben aus; Brasilien erteilt Baerbock eine offene diplomatische Abfuhr. Mit einer kräftigen Abfuhr in Brasilien und ohne erkennbaren Erfolg in Kolumbien und Panama ist in der vergangenen Woche die…
Eine rüstungsindustrielle Basis für die Ukraine
Rheinmetall gründet ein Joint Venture mit dem ukrainischen Rüstungskonglomerat UkrOboronProm und will zu einem zentralen Ausrüster des ukrainischen Heeres werden. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will zu einem zentralen Ausrüster der ukrainischen Landstreitkräfte werden. Dies geht aus den Plänen der Düsseldorfer…
Illegal besetzte Inseln (II)
USA und Großbritannien begehen laut Human Rights Watch Kolonialverbrechen im Kontext mit dem US-Militärstützpunkt Diego Garcia. Der wurde auch von der Bundeswehr genutzt. Europäische Kolonialverbrechen im Indischen Ozean dauern 50 Jahre nach dem Ende der Massendeportation von den Chagos-Inseln heute…