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Washington plant Staatenkartell bei KI-Halbleitern und bietet Deutschland Teilhabe an – zu einer Zeit, zu der das deutsche Chinageschäft schrumpft und für Berlin die Anreize zu einer engeren Kooperation mit den USA zunehmen. (Eigener Bericht) – Die USA planen ein…

Bundeswehr kündigt Aufstellung einer Heimatschutzdivision an. Sie soll in das Deutsche Heer integriert werden – neben den drei bestehenden Kampfdivisionen. Im Kriegsfall werden auch Zivilisten zur Unterstützung herangezogen. Die Bundeswehr kündigt die Aufstellung einer Heimatschutzdivision und ihre Unterstellung unter das…

Bundeswehr-Kommandeure fordern Einstimmung der Bevölkerung auf Kriegssituationen, dringen auf stärkeren „Willen zur Selbstbehauptung“. Bundesregierung arbeitet an „Bunker-App“. CDU-Politiker spekuliert über „Spannungsfall“. Eine wachsende Zahl an Kommandeuren der Bundeswehr dringt öffentlich auf eine Einstimmung der Bevölkerung auf Kriegssituationen und verlangt die…

Berlin dringt auf starke deutsche Rolle in Syrien. Baerbock schlägt „Gruppe der Freunde Syriens“ unter Beteiligung des Westens und unter Ausschluss Russlands und Irans vor. Mit den Jihadisten von HTS soll kooperiert werden. Die Bundesregierung dringt auf eine starke deutsche…

NATO-Generalsekretär hält Krieg zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland in vier bis fünf Jahren für möglich und fordert massive Aufrüstung. Berlin legt Industriestrategie dafür vor, verlangt weltweite Einsatzfähigkeit. (Eigener Bericht) – NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert von den NATO-Staaten Europas einen…

Scholz erklärt sich zur Kooperation mit „den neuen Machthabern“ in Syrien bereit. In Idlib, wo diese bislang herrschten, haben Frauen kein Wahl- und Christen kein Bürgerrecht, Folter und Verschwindenlassen sind verbreitet. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklären…

EU-Mercosur-Freihandelsabkommen ist nach über 25 Jahren endgültig besiegelt worden. Hauptprofiteur ist Deutschland, Hauptverlierer Frankreich. Scheitern des Abkommens ist noch möglich. Bauernproteste dauern an. (Eigener Bericht) – Begleitet von Protesten haben am Freitag die EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur ihr…

Die Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von Bashar al Assad und zum Siegeszug der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS) beigetragen, die ihren Weg zur Macht in Damaskus damit auch Europa verdankt. Mit ihren Sanktionen gegen Syrien…

Neue SIPRI-Rangliste: Die größten deutschen Waffenschmieden wuchsen 2023 deutlich schneller als der globale Durchschnitt. Ein hohes Rüstungswachstum verzeichneten auch die asiatischen Verbündeten des Westens gegen China. (Eigener Bericht) – Die größten deutschen Waffenschmieden haben im Jahr 2023 ein im globalen…

CDU/CSU-Fraktionssprecher dringt mit Blick auf das Wiederaufflammen des Krieges in Syrien auf Flüchtlingsabwehr. In Syrien drohen ein Zerfall der 2016 etablierten prekären Ordnung und das Erstarken von Jihadisten. Mit Blick auf das Wiederaufflammen des Krieges in Syrien sorgen sich deutsche…