Flo Osrainik

Was wäre die Politik bloß ohne einen Feind, schlimmer noch: einer Handvoll Feinde? Wahrscheinlich sachlicher und respektvoller, die internationale Politik weniger aufregend. Und friedlicher, viel friedlicher. Bestimmt aber besser. Was sich für die einen, die wohl meisten Menschen verlockend vernünftig…

In Hunderten Städten auf sämtlichen Kontinenten wurde am vergangenen Wochenende für ein Ende der noch immer bestehenden und völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba mit traditionellen Protestformen, Autokorsos, Fahrraddemonstrationen, virtuellen Statements, Konzerten, Videos und Selfies protestiert. Auch in über 20 deutschen Groß-…

Seit dem 24. Februar 2020 wird in London über die Auslieferung des australischen Journalisten und ehemaligen WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange verhandelt. Die US-Regierung klagt Assange nach einem Spionagegesetz von 1917 in zahlreichen Punkten an und fordert seine Auslieferung. WikiLeaks hat unter…

Für die Bundesregierung ist Palästina kein Staat, folglich wäre der Internationale Strafgerichtshof, ICC, für Kriegs- und Menschenrechtsverletzungen Israels gegenüber Palästinensern nicht zuständig. International wird Palästina mehrheitlich als Staat anerkannt, die Staatsgründung wurde 1988 ausgerufen und bei den Vereinten Nationen hat Palästina…

Seit über 70 Jahren gibt es die sogenannte »North Atlantic Treaty Organization«, kurz NATO. Friedlicher wurde es auf der Welt, seit dem sich das einstigen Verteidigungsbündnisses zu einem Offensivbündnis zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen transformiert hat, aber nicht. Zum runden Geburtstag der…

Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell…

In Frankreich wurden drei Jugendliche an einer Mautstelle verhaftet und in einem Schnellverfahren zu zwei und drei Monaten Haft verurteilt. Von den dreien »gehe eine latente Gefahr« aus. Man könne zwar nichts nachweisen, aber es wäre möglich, dass die drei Krawall…

Von saudischer Militärallianz eingesetztes Untersuchungsteam gibt »Ärzte ohne Grenzen« (MSF) eine Mitschuld an der Bombardierung eines Cholera-Behandlungszentrums im Jemen. Wie die internationale Hilfsorganisation MSF in einer Pressemitteilung vom 06. Februar 2019 erklärt, werden Anschuldigungen der von Saudi-Arabien und der Vereinigten…

In Kuba stellt der Konsum von Drogen zwar kein schwerwiegendes gesellschaftliches Problem dar, trotzdem geht man auf der Karibikinsel konsequent gegen Rauschgift vor, wie Antonio Israel Ybarra Suárez, Sekretär der Nationalen Drogenkommission (CND), nach Angaben der staatlichen kubanischen Tageszeitung Granma…

Wie aus einer Pressemitteilung vom 25. April 2018 hervorgeht, verurteilt die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, MSF, die Luftattacken auf eine Hochzeitsgesellschaft auf ein abgelegenes Dorf im Distrikt Bani im Jemen. Die Angriffe sollen am vergangenen Sonntagabend gegen 23 Uhr…