Vier Jahre nach Beginn von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten geführten Militärintervention im Jemen, bringt der Krieg weiterhin unfassbares Leid über die Zivilbevölkerung. Amnesty International fordert einmal mehr, sämtliche Waffenlieferungen an die Konfliktparteien zu stoppen.
Vor vier Jahren, am 25. März 2015, begann eine von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) geführte Koalition, Ziele im Jemen zu bombardieren. Seitdem hat Amnesty International wiederholt schwere Verstösse gegen das internationale Recht und Menschenrechtsverbrechen durch sämtliche Konfliktparteien dokumentiert – verübt sowohl durch die jemenitische Regierung, die Koalition und von ihnen unterstützte Milizen sowie durch die Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten.
Es wurden nicht nur zivile Ziele bombardiert, es kam auch zu willkürlichen Verhaftungen und Verschwindenlassen, zu Folter und (sexuellen) Misshandlungen sowie zur Blockade der Einfuhr lebenswichtiger Güter.
«Nach vier Jahren Blutvergiessen im ärmsten Land der arabischen Halbinsel, kann die jemenitische Zivilbevölkerung die katastrophalen humanitären Folgen des Krieges nicht mehr länger ertragen. Genug ist genug: Die internationale Gemeinschaft muss viel stärker darauf hinarbeiten, dass die Zivilbevölkerung geschützt, humanitäre Hilfe und lebenswichtige Güter ungehindert nach Jemen gelangen können. Zudem muss die Straflosigkeit für Kriegsverbrechen und andere Menschenrechtsverletzungen endlich beendet werden», sagt Reto Rufer, Kampagnenverantwortlicher für Nahost bei Amnesty Schweiz.
Auch zahlreiche westliche Staaten – darunter die USA, Grossbritannien und Frankreich – liefern trotz überwältigender Hinweise auf Kriegsverbrechen weiterhin Waffen an Saudi-Arabien und die VAE. Die Schweiz hat zwar, wie die Niederlande, Norwegen, Dänemark und Finnland, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien suspendiert. Die VAE blieben in den letzten Jahren indes ein bedeutender Abnehmer von Schweizer Waffen, und der Flugzeughersteller Pilatus hat seine äusserst problematischen Supportverträge mit den Luftwaffen Saudi-Arabiens und der VAE trotz laufender Untersuchung durch das EDA nicht gestoppt.
«Waffenlieferungen und Supportdienstleistungen an sämtliche am Konflikt beteiligten Streitkräfte müssen gestoppt werden – dies betrifft auch und gerade Tätigkeiten wie die Ausbildung von Kampfpiloten, die nicht unter das Kriegsmaterialgesetz fallen», so Reto Rufer.
