Die Gefahr für die Menschheit und unseren Planeten durch einen Atomkrieg ist laut der internationalen Wissenschaftlergruppe der US-Zeitschrift „Bulletin of Atomic Scientists“ gleichbleibend hoch. Die Friedensnobelpreisorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland teilen die Besorgnis der Wissenschaftler*innen und warnen vor einem ungezügelten atomaren Wettrüsten, wenn die USA am 2. Februar aus dem INF-Vertrag austreten.
„Die Menschheit wird heute mit zwei gleichzeitigen existentiellen Bedrohungen konfrontiert, die Anlass geben sollten zu großer Sorge und sofortiger Aufmerksamkeit. Diese großen Bedrohungen – Atomwaffen und Klimawandel – wurden im vergangenen Jahr durch den verstärkten Einsatz von Informationskriegen verschärft, mit dem Ziel die Demokratien auf der ganzen Welt zu untergraben. Damit wird das Risiko, das von ihnen und anderen Bedrohungen ausgeht, verstärkt und die Zukunft der Zivilisation in große Gefahr gebracht“, so die Wissenschaftlergruppe in der Begründung.
IPPNW und ICAN fordern die Bundesregierung auf, eine Neustationierung von Mittelstreckensystemen in Europa eindeutig auszuschließen, sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden.
Mittelstreckenraketen sind aufgrund der kurzen Flugzeit besonders gefährlich. Die Vorwarnzeit bei einem atomaren Angriff ist so kurz, dass die Gefahr eines Fehlers z.B. aufgrund eines technischen Fehlers stark erhöht wird. Es gibt viele Beispiele aus dem Kalten Krieg, die zeigen, dass die Welt damals nur mit Glück oder mutigem Handeln von Einzelnen knapp an einem Atomkrieg vorbei geschrammt ist.
„Die Warnung dieser renommierten Forschergruppe aus den USA sollte sehr ernst genommen werden“, so Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. „Die beiden mächtigsten Atomwaffenstaaten spielen hier mit dem Feuer. Eigentlich haben wir genug damit zu tun, den Klimawandel zu stoppen, ohne dass wir die Welt zusätzlich durch einen Atomkrieg gefährden.“
Die beiden Friedennobelpreisträger mahnen, dass die Abrüstungspolitik der Bundesregierung nicht mehr greift, wenn der Konflikt um den INF-Vertrag auch die Verlängerung des START-Prozesses verhindert, was zu erwarten ist. „Heiko Maas redet oft über eine neue Abrüstungsinitiative, die momentan sehr nötig sei. Gleichzeitig will er den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen nicht unterstützen. Dieses Verbot wäre aber ein starkes Signal an die beiden nuklear bewaffneten Kontrahenten, dass sie die Welt nicht in einen neuen Kalten Krieg stürzen dürfen,“ sagt Martin Hinrichs, Vorstand von ICAN Deutschland.
Die ICAN-Partnerorganisationen in Deutschland organisieren eine Reihe von Aktivitäten für die Rettung des INF-Vertrages.
Am 1. Februar finden in Berlin Straßentheater-Aktionen statt:
- – um 11 Uhr vor der US-Botschaft, Pariser Platz
- – ca. 11:15 Uhr vor der russischen Botschaft, Unter den Linden
Am 2. Februar gibt es in Frankfurt Protestaktionen:
- – um 9 Uhr vor dem US-Konsulat, Gießener Str. 30, 60435 Frankfurt am Main
- – um 10 Uhr vor dem russischen Konsulat, Eschenheimer Anlage 33, 60318 Frankfurt am Main
Eine Postkartenaktion an die Botschafter der USA und Russland in Deutschland sowie eine Social Media-Aktion laufen bereits. Zudem kann ein Online-Brief „Abrüstung schafft Sicherheit – INF-Vertrag erhalten!“ der Kampagne „Büchel ist überall“ an die beiden Botschaftern unterzeichnet werden unter https://www.friedenskooperative.de/INF-Vertrag-erhalten
