Daniel Cruz ist Spezialist für Kommunikation, europäischer Aktivist, Gewerkschafter, Mitglied von DiEM25 in der lokalen Gruppe in Barcelona und Presssenza-Mitarbeiter. Er nahm an dem kürzlich in Madrid abgehaltenen Europäischen Humanistischen Forum als Redner am Runden Tisch „Unabhängiger Journalismus und sozialer Aktivismus“ teil.

Was ist das DIEM25-Projekt?

DiEM25 kann zwar als eine soziale Bewegung betrachtet werden, ist aber auch eine politische Bewegung, wegen der Rolle, die sie spielen will. Es ist eine Bewegung, die im Februar 2016 gegründet wurde. Einer ihrer Gründer ist Yanis Varoufakis, der aus seiner Erfahrung als griechischer Finanzminister und nach der Krise in Griechenland beschlossen hat, die bestehenden politischen Parteien zu verlassen und etwas Neues von Unten in Europa zu schaffen. Derzeit gibt es rund 70.000 Mitglieder in verschiedenen lokalen Gruppen. In Madrid gibt es zwei, in Barcelona gibt es eine, auch auf den Kanarischen Inseln und in Andalusien; in Spanien wie in ganz Europa.

Von allen gegenwärtigen Bewegungen sind wir am ehrgeizigsten, denn während andere die konkreten Gesetze ändern wollen, wollen wir die Europäische Union verändern. DiEM25 steht für Demokratie in Europa Bewegung 2025. Der Gedanke ist, dass Europa zerfallen wird, wenn die Politik die wir bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 vorlegen werden, nicht umgesetzt wird, dass alle Länder der Union in der Krise enden könnten, so wie es in Griechenland passiert ist. DiEM25 ist in Arbeitssäulen organisiert, um Vorschläge in allen Bereichen machen zu können.

Welche Rolle spielen unabhängige Medien bei der sozialen Transformation?

Es sind die unabhängigen Medien, die denjenigen eine Stimme geben müssen, die den Status quo ändern wollen. Wir als sozial-politische Bewegung wollen den Status Quo der gegenwärtigen Macht verändern. Es kostet nicht viel, unsere Vorschläge zu kommunizieren, ich glaube nicht, dass jemand mit den Vorschlägen, die DIEM25 auf der sozialen und politischen Ebene skizziert, nicht einverstanden ist. Einige der von uns vorgeschlagenen Änderungen brauchen Zeit und sind schwer zu erreichen, aber andere sind einfach, sie erfordern nur Willen, um einige Vereinbarungen zwischen mehreren Staaten oder sogar innerhalb desselben Staates zu erreichen.

Im Fall der digitalen Zahlungsplattform haben wir beispielsweise die Möglichkeit, das Zahlungsmonopol der Banken in Europa zu beenden. Dies ist ein Beispiel, das morgen umgesetzt werden könnte. Ich meine, wir sind realistisch bezüglich der Möglichkeiten für Veränderungen in Europa; manche können sofort realisiert werden, andere dauern länger.

Neulich hatten wir ein Treffen in Barcelona und wir luden mehrere Gruppen in verschiedenen Arbeitskreise ein: die Auslieferfahrer, die Hafenarbeiter und die Vertrags-Reinigungskräfte. Ihre Forderungen sind, dass die bestehenden Vorschriften eingehalten werden, das heißt, die europäischen Richtlinien berücksichtigen bereits alle ihre Forderungen. Zum Beispiel verlangen die Vertrags-Reinigungskräfte, als Teil des Unternehmens und nicht als externe Dienstleistungen betrachtet zu werden. Diese Regelung existiert bereits, das Problem ist, dass sie nicht eingehalten wird. DiEM25 schlägt vor, die Einhaltung europäischer Richtlinien zu verlangen.

In Bezug auf das Motto dieses Forums: „Was verbindet uns“, welchen gemeinsamen Vorschlag könnten wir in Zukunft umsetzen?

Auf der Ebene der Kommunikation ist Julian Assange einer der berühmtesten Mitglieder von DiEM25, der ohne Kontakt zur Außenwelt in der ecuadorianischen Botschaft in London festgehalten wird. Er ist eines der deutlichsten Beispiele für die fehlende Meinungsfreiheit, die Europa derzeit erlebt, und das sehen wir auch an anderen Beispielen wie den inhaftierten Rappern (Mund halten – Spaniens Kampf gegen die Meinungsfreiheit in der Demokratie). Aber das gleiche passiert auch in Brasilien, mit Lula da Silva im Gefängnis oder in Ecuador, wo Rafael Correa wegen einer Anklage verfolgt wird, die nicht bewiesen werden konnten. Der Mangel an Meinungsfreiheit wird zu einem globalen Problem.

Auf einer Konferenz in Barcelona, ​​auf der sich Vertreter unabhängiger Medien und sozialer Bewegungen trafen, erfuhr ich von Pressenza und vom Humanismus. Ich wurde eingeladen, an einem Panel teilzunehmen. Es ist wichtig, dass wir zusammenkommen, wir werden nirgendwohin kommen, wenn wir getrennt sind. DiEM25 wurde geboren, um soziale Bewegungen zusammenzubringen, die einen konkreten Kampf auf politischer Ebenen durchführen wollen.

Übersetzung aus dem Englischen von Valentin Grünn