Gestern rief die Friedens-Koordination Berlin unter dem Motto „Hetze gegen Russland – nicht in unserem Namen!“ zur Kundgebung in Berlin, Unter den Linden auf.
Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. Ein Raub- und Vernichtungskrieg begann, dem 27 Millionen Sowjetbürgerinnen und -bürger zum Opfer fielen. Niemand hat zur Befreiung Europas vom Faschismus so viel beigetragen wie die Völker der Sowjetunion. Heute wird Russland in unverantwortlicher Weise wieder als Feind dämonisiert und als Bedrohung aufgebaut.
Doch wer bedroht wen? Unter Missachtung aller Zusagen ist die NATO – und mit ihr die Bundeswehr – mit schwerem Kriegsgerät und regelmäßigen Manövern bis an die russische Westgrenze vorgedrungen. Ein NATO-Großmanöver in unmittelbarer Nähe Russlands ist für den Herbst geplant. Obwohl Russland letztes Jahr seine Rüstungsausgaben um 20 Prozent auf 66 Mrd. Dollar gesenkt hat und noch weiter senken will, plant die NATO ihre jetzigen Ausgaben von 900 Mrd. Dollar noch weiter zu erhöhen. Mit unbewiesenen Behauptungen, Vorverurteilungen und sich anschließenden Sanktionen hebelt die „westliche Wertegemeinschaft“ Völkerrecht und rechtsstaatliche Grundsätze aus und verschärft die Spannungen. Krieg in Europa – auch auf deutschem Boden – ist wieder denkbar geworden.
Deutschland trägt eine besondere historische Verantwortung für den Frieden mit Russland und in Europa. Deswegen verlangen wir von der Bundesregierung, der dringenden Entspannungspolitik mit Russland von westlicher Seite den Weg zu bereiten und der „Vergiftung des Denkens“ (Günter Verheugen) Diskussionsprozesse entgegen zu setzen, die mit Vernunft und Sachlichkeit geführt werden.
Rede von Bruno Mahlow
Rede von Lühr Henken
Gina Pietsch Gesangsbeitrag
